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Stadt Hannover Empörung über Polizei-Kritik der IG Metall
Aus der Region Stadt Hannover Empörung über Polizei-Kritik der IG Metall
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00:18 10.12.2017
Die Kritik der IG Metall am Polizeieinsatz rund die Proteste gegen den AfD-Parteitag  hat Empörung ausgelöst. Quelle: (c) Christan Elsner - HAZ / NP
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Hannover

 Die Kritik der Gewerkschaft IG Metall an dem Polizeieinsatz im Zusammenhang mit den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag schlägt hohe Wellen. Insbesondere die Kollegen der Polizeigewerkschaften weisen die Vorwürfe der IG Metall zurück. In einem offenen Brief an Innenminister Boris Pistorius (SPD) und Hannovers Polizeipräsident Volker Kluwe hatte der Geschäftsführer der IG MetallDirk Schulze, das Auftreten der Polizei als unverhälnismäßig, einschüchternd und kriminalisierend bezeichnet. „Wir kritisieren, dass Gewalt und Provokation zu allererst von Seiten der Polizei ausgingen“, heißt es in dem Brief.

Der  niedersächsische Landesverband der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) reagierte mit Empörung auf die Äußerungen der Gewerkschaftskollegen. „Es grenzt an eine Unverschämtheit, die Einsatzmaßnahmen der Polizei auf diese Art und Weise zu kritisieren, ohne sich mit den tatsächlichen Begebenheiten auseinandergesetzt zu haben“, sagt DPolG-Landeschef Alexander Zimbehl. Die DPolG könne nicht nachvollziehen, wie  Verantwortliche einer großen Traditionsgewerkschaft rechtsstaatliches Handeln als Kriminalisierungs- und Einschüchterungsmethode beschreiben.

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Auch Vertreter der beiden anderen Polizeigewerkschaften weisen die Vorwürfe der IG Metall zurück. „Eine solche Kritik ist unangebracht“, sagt Diemtar Schilff, der niedersächsische Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) der HAZ. Er war am Sonnabend vor Ort, um sich ein Bild von dem Einsatz und den Demonstrationen zu machen und sich um die Einsatzbetreuung der Polizisten zu kümmern. Auch Matthias Karsch, der Landeschef der Gewerkschaft Bund deutscher Kriminalbeamter (BdK) ist empört über die Äußerungen der Gewerkschafter: „Die IG Metall sollte lieber bei den Fakten bleiben, anstatt öffentlich Behauptungen aufzustellen, die nicht stimmen.“ Darüberhinaus dürfe sich die Gewerkschaft nicht über das massive Polizeiaufgebot während der Demonstration vom HCC zum Georgsplatz beklagen. „Wer den schwarzen Block in seinen Reihen mitlaufen lässt, darf sich nicht über Polizisten in Zweierreihen und mit Helmen wundern“, sagt Karsch.

Das Inneministerium bestätigte den Eingang des Schreibens der IG Metall. Der Brief werde gerade geprüft, die Vorwürfe geprüft. Deshalb wolle man sich derzeit nicht zu der Kritik äußern. Unmittelbar nach dem Bundesparteitag hatte sich Innenminister Pistorius bei den Einsatzkräften bedankt. „Der Einsatz in Hannover war eine große Herausforderung für alle Beteiligten“, teilte der Minister mit.

Von Tobias Morchner

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