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Stadt Hannover Zoll und Kommunen gehen gegen Schwarzarbeit vor
Aus der Region Stadt Hannover Zoll und Kommunen gehen gegen Schwarzarbeit vor
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17:21 30.09.2019
Zollfahnder sind in Hannover unterwegs in Sachen Schwarzarbeit. Quelle: Tobias Kleinschmidt
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Hannover

Die Landkreise und Städte in Niedersachsen sind landesweit in Zusammenarbeit mit dem Zoll gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vorgegangen. Allein im Zuständigkeitsbereich Hannover überprüfte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit in der viertägigen Aktion mehr als 130 Betriebe und über 330 Personen. Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU): „Die Einhaltung von Recht und Gesetz ist wichtig für das Gemeinwohl und Garant dafür, dass Wirtschaft und Sozialsysteme funktionieren.“ Der Kontrollschwerpunkt lag auf der Baubranche.

Laut Ministerium wurden unter anderem in einer Autowerkstatt in Langenhagen mutmaßliche Rechtsverstöße gegen die Handwerksordnung und Gewerbeordnung festgestellt. Demnach habe kein erforderlicher Eintrag in die sogenannte Handwerksrolle vorgelegen, außerdem sei die erforderliche Gewerbeanzeige nicht erstattet worden. Der Zoll wiederum entdeckte in der Region Hannover unter anderem illegal beschäftigte ausländische Arbeiter. Die Generalzolldirektion in Bonn war für weitere Details nicht erreichbar.

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Landesweit 325 Rechtsverstöße

Im gesamten Zuständigkeitsbereich Hannover, zu dem unter anderem auch die Kreise Diepholz, Nienburg, Schaumburg und die Stadt Hildesheim gehörten, wurden 134 Betriebe und 336 Personen kontrolliert. Dabei wurden 71 mutmaßliche Rechtsverstöße festgestellt. Landesweit überprüften die Kontrolleure 715 Firmen und 1841 Menschen. Es gab 325 mutmaßliche Verstöße, die meisten dabei in Bezug auf den Mindestlohn (90 Fälle) und Ungereimtheiten bei Sozialversicherungsbeiträgen (57). „Auch in wirtschaftlich guten Zeiten müssen wir gesetzestreue Unternehmen und Arbeitnehmer vor rechtswidrig arbeitender Konkurrenz schützen“, sagt Althusmann.

Von Peer Hellerling