Land hält Belastung für gering: Umweltzone in Hannover kann abgeschafft werden

Wird die umstrittene Umweltzone in Hannover bald abgeschafft? Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) geht davon aus, dass die groß angelegten Verkehrsverbote im Stadtzentrum und den umliegenden Stadtteilen wegen der sinkenden Stickoxid-Werte nicht mehr zu halten sein werden. Die Landesregierung würde es als „unangemessen erachten, die Umweltzone uneingeschränkt beizubehalten, wenn ohne sie nur an einem oder wenigen Straßenabschnitten mit einer Grenzwertüberschreitung zu rechnen sein sollte“, heißt es in der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der FDP im Landtag. Verbote nicht mehr erforderlich: Laut Lies rechnet die Landesregierung damit, dass es 2021 und in den Folgejahren in Hannover nicht mehr zu „rechtlich relevanten Überschreitungen“ von Grenzwerten bei der Belastung kommt. Damit seien „Verkehrsverbote generell nicht mehr zur Sicherstellung der Grenzwerteinhaltung erforderlich“. Nach den derzeit vorliegenden Erkenntnissen werde es bereits im laufenden Jahr an den Messstellen in Hannover nicht mehr zur einer Überschreitung des maßgeblichen Grenzwerts für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel kommen. Das Ministerium hat nach eigenen Angaben das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim damit beauftragt, die aktuelle „Minderwirkung“ der Umweltzone kurzfristig zu berechnen – als Grundlage für die Überprüfung. Danach werde man das weitere Vorgehen mit der Landeshauptstadt erörtern, heißt es in der Antwort. FDP fordert schnelle Abschaffung: Die FDP im Landtag fordert ein schnelles Ende der Umweltzone. „Die technologischen Entwicklungen haben dazu geführt, dass die Luftwerte deutlich besser geworden sind. In Hannover werden die Grenzwerte für NO2 nicht mehr überschritten“, sagte FDP-Fraktionsvize Jörg Bode. Für die Aufrechterhaltung der Umweltzone fehle somit die Grundlage. „Ohne diese Grundlage ist sie rechtswidrig und sollte daher schnellstmöglich abgeschafft werden“, fordert Bode. Lesen Sie auch: Neue Messwerte: Stickstoffdioxid-Belastung in Hannover zu hoch Stickoxidwerte in Hannover sind gesunken Diesel-Fahrverbote: Diese Straßen könnten gesperrt werden Von Marco Seng

Stickoxide - Land hält Belastung für gering: Umweltzone in Hannover kann abgeschafft werden