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Stadt Hannover Nett ist nicht genug
Aus der Region Stadt Hannover Nett ist nicht genug
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00:19 13.10.2014
Von Felix Harbart
Ein Jahr ist Stefan Schostok im Amt - eine Bilanz. Quelle: Michael Thomas
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Hannover

Es mag sein, dass Stefan Schostok einer der nettesten hannoverschen Oberbürgermeister aller Zeiten ist. Zum Beispiel: Wo immer er hinkommt, erzählt er den Menschen von den 172 Nationalitäten, die in seiner Stadt wohnen. So oft, sagt Schostok, dass seine Mitarbeiter es schon nicht mehr hören können. Und das nach einem Jahr. So nett ist er.

Am Sonnabend ist Schostok genau ein Jahr im Amt. Bei der Pressekonferenz aus diesem Anlass steht der 50-jährige SPD-Politiker vor einem Hannover-Plakat, schlägt die erste von neun Seiten auf und beginnt zu lesen. Und nach 51 Minuten weiß man relativ genau, was alles nicht passieren wird in Hannover.

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Ja, die Stadt muss sparen, auch in der eigenen Verwaltung. Zulasten der Mitarbeiter gehen soll das aber nicht. Und: Ja, die Stadt hat beginnen müssen, Flüchtlinge in Notunterkünften unterzubringen. Von Dauer sein soll das aber nicht. Ja, man überlegt, wie die 40 Millionen Euro für die Sanierung von Schwimmbädern zusammenkommen sollen. Geschlossen werden soll aber keins. Das alles klingt so nett, dass es beinahe zu schön ist, um wahr zu sein. Anders gesagt: So schön, dass niemand weiß, wie das alles gehen soll.

Manchmal sagt Schostok auch Dinge, die richtig, aber nicht nett sind. Dann formuliert er oft so, dass kaum jemand sie recht versteht. Als er zum Beispiel neulich mit einer großen Ausholbewegung sagte, dass er sich vom Projekt einer stehenden Surferwelle hinter dem Landtag distanziere, klang das in den Ohren der Befürworter der Leinewelle so, als habe er das Gegenteil gesagt. Erst Nachfragen von Journalisten bei der städtischen Pressestelle ergaben: Ja, die Journalisten hatten richtig verstanden. Schostok hatte zu etwas Schönem Nein gesagt. Aus Vernunftgründen.

So ähnlich ist es beim Thema Flüchtlinge. Vor Kurzem hat der Oberbürgermeister dazu einen Vorschlag gemacht, den mancher, so sieht er es, auf Anhieb falsch verstand. Die Stadt hat Mühe, die hohen Unterbringungsstandards, die sie sich auferlegt hat, angesichts der hohen Zahlen von Menschen aufrechtzuerhalten. Also sinnierte Schostok öffentlich, ob nicht ländliche Regionen mehr Flüchtlinge aufnehmen könnten. Man konnte denken, der Oberbürgermeister wolle sagen: Hannover ist voll, nun sollen mal andere ran. Das wiederum wäre eine zynische Logik, die Schostok umgehend zurückwies. Er habe lediglich den Vorschlag gemacht, ob nicht Kommunen, „die durch den demografischen Wandel mit sinkenden Einwohnerzahlen zu kämpfen haben“, ermuntert werden könnten, Flüchtlinge aufzunehmen - basierend auf „Freiwilligkeit und Anreizsystemen“. Der große Andrang solcher Kommunen ist bisher ausgeblieben. Die Idee war vielleicht doch ein bisschen zu theoretisch.

Stefan Schostok kann manches gut. Schon vor seinem Amtsantritt hat er den Hannoveranern den glaubhaften Eindruck vermittelt, mit großer Ernsthaftigkeit an die Herausforderung heranzugehen. Er machte einen engagierten Wahlkampf, kasteite sich körperlich und nahm dabei bis heute insgesamt 18 Kilogramm ab. Wenn er davon spricht, dass sein Arbeitstag morgens um sechs daheim mit dem Aktenstudium beginnt und abends um 22 Uhr endet, glaubt man ihm das sofort. Er geht offen auf Menschen zu, hat in einem Jahr Hunderte von Gesprächen geführt und arbeitet sich mehr und mehr in die Themen seiner Stadt ein, etwa in die Finanzsituation. Sein Auftritt wirkt ehrlich, nicht eitel, was viel wert ist in einem Job, den man durchaus auch sonnenkönighaft interpretieren kann.

In all dem jedoch bleibt Schostok bisher immer ungefähr. Weil er sich nicht gern streitet. Wenn die SPD zum Beispiel das anatolische Konya als Partnerstadt haben will, die Grünen die türkisch-kurdische Stadt Dyarbakir und die CDU eine in Israel, sagt Schostok: Warum nicht alle drei? Im Rathaus heißt es, mancher Mitarbeiter sei nach einem Gespräch mit ihm so schlau wie zuvor. Jene, die seine oft vage Diktion zu deuten wissen, helfen dann denen weiter, die das noch nicht können. Weil alles nett ist, was er sagt, aber kaum etwas so richtig deutlich. Noch schwieriger aber finden viele Mitarbeiter, dass der Chef so ungern etwas entscheidet. Keine Entscheidung ist für sie schlimmer als eine falsche Entscheidung.

Wer sich mit Schostok unterhält, kommt derzeit nicht um das Thema Stadtentwicklungsdialog 2030 herum. Es ist das Feld, das ihn am meisten bewegt, so sehr, dass er sich schon gegen die Formulierung verwahrt, es sei sein „Lieblingsthema“. Seine Botschaft geht im Groben so, dass es nottut, heute schon über Dinge nachzudenken, die uns vielleicht erst in einigen Jahren so richtig betreffen. „Dieser Stadtentwicklungsdialog ist unbedingt erforderlich, wenn wir gemeinsam die Zukunft unserer Stadt gestalten wollen“, sagt Schostok und hat bestimmt recht.

Bei der Auftaktveranstaltung neulich baute seine Verwaltung einen „Markt der Möglichkeiten“ auf. Menschen konnten kommen und darüber reden, wie die Großstadt der Zukunft aussehen soll. An einem Stand durften sie Bälle in Glasröhrchen werfen, um darüber zu befinden, wie wichtig sie „sozialen Ausgleich“ fänden. Am Ende war das „Wichtig“-Röhrchen voll, die anderen nicht. Was man damit jetzt anfängt? Es ist alles ein Prozess.

Manches aber wird gezwungenermaßen konkret. Die Finanzsituation der Stadt zum Beispiel. Die hat sich zuletzt verschlechtert, weil die Gewerbesteuer, von der Hannover so abhängig ist, zurückging. Schostok spricht von einer „Zyklizität der Gewerbesteuer“, mal steige, mal sinke der Wert eben. Allerdings hat Kämmerer Marc Hansmann zuletzt sehr deutlich gemacht, dass sie wohl in den kommenden Jahren nicht mehr groß steigen wird. Das Problem sei strukturell. Eine „Zyklizität“ ergibt sich da kaum, eher eine Rutsche nach unten.

Diesem Problem, sagt Schostok, könne man auf zwei Wegen begegnen: „Eine zwar gesellschaftlich bedeutende, aber eben freiwillige Aufgabe wegfallen zu lassen, oder aber die Art und Weise der Aufgabenerfüllung zu optimieren.“ Das klingt spannend, doch die Auflösung versteckt sich in einer typischen Schostok-Formulierung: „Ich bin überzeugt davon, dass Überlegungen, welche Aufgaben in den nächsten Jahren Priorität haben sollen, keine Ad-hoc-Entscheidungen sein sollten. Lösungen sollten strategischen Überlegungen folgen und von der Stadtgesellschaft getragen werden.“ Wer von denen, die dem folgen können, soll da schon widersprechen?

Tatsächlich hat die Stadt ein Sparprogramm mit einem Volumen von 88 Millionen Euro aufgelegt. Ihm sollen insgesamt auch rund 375 Arbeitsplätze in der Verwaltung zum Opfer fallen. Bei der städtischen Personalversammlung in dieser Woche jedoch versicherte Schostok den Mitarbeitern, sie würden nicht darunter zu leiden haben. Wie immer das geht.

Und so plätschert auch Schostoks Pressekonferenz zum Einjährigen dahin. Nach einer Weile rutschen die Journalisten auf ihren Stühlen hin und her, für Fragen hat am Ende kaum noch jemand Kraft. Und was hat er gesagt in jenen 51 Minuten? Dass alles sicher gut werden wird. Irgendwie.

Das sagt Schostok zum Thema...

... Flüchtlinge: „Wir müssen Turnhallen, Schulgebäude und Container anbieten, obwohl wir es als völlig unangemessen betrachten. Mir macht das ganz persönlich zu schaffen.“

... Finanzen: „Ich möchte mit den Menschen in dieser Stadt herausfinden, wo wir  unsere Prioritäten sehen und wie wir die zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen.“

... Stadtdialog: „Es geht um die Zukunft unserer Stadt und um die Frage, wie wir das dann finanzieren können. Denn es geht um ein integriertes, also alle Handlungsfelder übergreifendes Konzept.“

... Städtepartner: „Wirtschaft und Wissenschaft wissen ganz genau, dass es internationalen Austausch braucht, um sich zu entwickeln. Und andere Städte wissen das auch.“

... Straßensanierung: „Nach anfänglichen Erklärungsbedarfen hat sich das Verfahren etabliert. Es werden nur Straßen angefasst, deren Sanierung unbedingt notwendig ist.“

... Schulen: „Bei den weiterführenden Schulen holen wir weiterhin den Sanierungsstau auf. Mit der Ricarda-Huch-Schule und der Goetheschule haben wir zwei moderne Gymnasien fertiggestellt.“

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