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Stadt Hannover Schostoks Abwahl: Ein Ende in zwölf Minuten
Aus der Region Stadt Hannover Schostoks Abwahl: Ein Ende in zwölf Minuten
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00:19 19.05.2019
Schostok auf dem letzten Weg in den Ratssaal, begleitet von den Dezernenten Rzyski, Bodemann und von der Ohe. Quelle: Rainer-Droese
Hannover

Beinahe hätte man meinen können, es wäre ein Tag wie jeder andere im Berufsleben von Oberbürgermeister Stefan Schostok. Es war Donnerstag, kurz vor 17 Uhr, als der Sozialdemokrat den Ratssaal betrat und an seinen Platz ging. Doch in wenigen Minuten sollte seine Zeit als Rathauschef ablaufen. Deswegen standen all die Fotografen und Kameraleute vor ihm, deswegen waren die Tribünen gut besetzt wie selten. Schostok lächelte freundlich, wie ein Profi in der Öffentlichkeit.

Zwölf Minuten später war ein nie da gewesener Vorgang in Hannovers Nachkriegsgeschichte beendet und die Sitzung schon wieder geschlossen: Der Rat der Stadt hatte einen Oberbürgermeister vorzeitig in den Ruhestand geschickt. Mit der erforderlichen Dreiviertelmehrheit stimmten die Politiker Schostoks Wunsch zu, vorzeitig und aus besonderen Gründen in den Ruhestand versetzt zu werden. 56 Ratsmitglieder votierten für seinen Rückzug, vier stimmten dagegen, einer enthielt sich. Besondere Gründe meint: Hannovers Oberbürgermeister wird wegen schwerer Untreue angeklagt. Hintergrund sind die rechtswidrigen Gehaltszulagen, die sein engster Mitarbeiter, Büroleiter Frank Herbert, jahrelang kassiert hat. Schostok ist noch immer von seiner Unschuld überzeugt, doch im Rat fand er keine Unterstützung mehr, auch nicht in den Reihen der SPD.

Schostok will bei Abstimmung nicht dabei sein

Schostok ersparte es sich, dem Tiefpunkt seiner politischen Karriere zusehen zu müssen. Vom Blatt las er eine Erklärung ab, dass er sich an der bevorstehenden Abstimmung über seine Person nicht beteiligen könne. „Ich bin befangen und verlasse deswegen den Saal“, sagte er. Nichts konnte man hören in diesen Worten, keine Wut, keine Enttäuschung. Wer wollte, konnte in seinem Gesicht Anspannung erkennen, es wäre ja kaum vorstellbar, dass solch ein Moment spurlos an einem Menschen vorbeigeht. Man scheitert, und alle sehen zu. Er nahm seine Zettel in die Hand und ging aus dem Raum. Weitere Erklärungen gab er nicht ab, auch die Pressemitteilung, die die Stadt später verbreitete, zitierte Schostok mit keinem Satz.

Als das Votum begann, blieb sein Stuhl leer. Er musste nicht mit ansehen, wie Bürgermeister Thomas Hermann (SPD) nacheinander jedes einzelne Ratsmitglied aufrief und um Zustimmung oder Ablehnung von Schostoks Antrag bat. Christine Kastning, die SPD-Fraktionsvorsitzende: „Ja.“. Thomas Hermann selbst: „Ja.“ Menschen, mit denen Schostok vor wenigen Jahren, am Abend seiner Wahl zum Oberbürgermeister, auf der Rathaustreppe feierte. Jens Seidel, Fraktionschef der CDU: „Ja!“ Die Union hat ihr Ziel erreicht, dass Hannover endlich nicht mehr von einem Genossen regiert wird.

Am Ende dieser zwölf Minuten erklärten manche ihr Ratspolitiker ihr Votum. „Das ist heute kein fröhlicher Tag“, sagte SPD-Fraktionschefin Christine Kastning. Schostok übernehme die politische Verantwortung, die rechtliche Bewertung stehe aus, aber es gebe eben diese Anklage. Die nächsten Sätze eröffneten praktisch schon den kommenden Wahlkampf. „Die Mär vom Stillstand im Rathaus trifft nicht“, die Sozialdemokratin nannte eine gemeisterte Flüchtlingskrise und Fortschritte beim Ihme-Zentrum als Beispiel. CDU-Mann Seidel war froh, „dass eine Hängepartie zu Ende gegangen ist, Hannover steht aber nun führungslos da“. Die Grünen gaben sich erleichtert. „Es ist gut, dass ein Schlussstrich gezogen wurde, die Entscheidung war überfällig“, sagte Grünen-Fraktionschefin Freya Markowis. Für die FDP ist die Rathausaffäre noch lange nicht beendet. „Das erste Kapitel ist vorbei“, sagte FDP-Fraktionschef Wilfried Engelke.

Entfremdung vom Rathaus

Mit der Abwahl von Stefan Schostok endet eine komplizierte Beziehung zwischen dem Oberbürgermeister und dem Rathaus. Menschen, die diese mehr als fünf Jahre erlebt haben, berichten von einer Entfremdung, die lange vor der Anklage begonnen habe. Schon bald nach seinem Amtsantritt fiel der Sozialdemokrat, immerhin ein Neuling in der Verwaltung und ohne besondere Führungserfahrung, dadurch auf, dass er Fachleuten erzählte, was deren Aufgabe sei. „Obwohl er ein Lernender war, ist er nicht auf die Menschen zugegangen“, sagt eine Führungskraft aus der Verwaltung. Konflikte und schwierige Themen habe er gemieden.

Schostok gilt allen, die man fragt, als liebenswürdiger Mensch, einer, der niemanden auflaufen lässt und kontaktfreudig auftritt bei repräsentativen Terminen. Doch ein Sozialdemokrat berichtet, im Amt habe er Hilfe bald abgelehnt, „weil er glaubte, alle wollten ihm nur einflüstern, wo es langgehen soll in der Stadtpolitik“. So habe ihn Kritik nicht mehr erreicht, bis zuletzt, in der Rathausaffäre, habe er geglaubt, alles richtig gemacht zu haben. Ein maßgeblicher SPD-Politiker bilanziert: „Er hatte den Laden nicht im Griff.“

Am Donnerstag endete auch die Geschichte von einem Mann, der sich wohl das falsche Amt zutraute. Warum er auf diese Weise scheiterte, darauf wird Stefan Schostok eine eigene Antwort finden müssen.

Lesen Sie hier: Die Abstimmung – Schostoks letzter Auftritt im Rat

Der Rat der Stadt Hannover hat die Versetzung des Oberbürgermeisters in den Ruhestand beschlossen – damit ist Stefan Schostok sein Amt aber offiziell noch nicht los. Erst Anfang Juni wird er voraussichtlich tatsächlich in den Ruhestand versetzt. Das hat damit zu tun, dass sich das niedersächsische Innenministerium das Verfahren noch einmal anschaut.

So geht die Behörde der Frage nach, ob tatsächlich ein ausreichender Grund für den vorzeitigen Ruhestand vorliegt. Die niedersächsische Kommunalverfassung sieht vor, dass sich ein OB nur dann zurückziehen darf, wenn ihm das für die Amtsführung erforderliche Vertrauen nicht mehr entgegengebracht wird (§84). Diesen Grund hatte Schostok auch in seiner knappen Rücktrittserklärung vor zwei Wochen angegeben. Im Rathaus nimmt man an, dass das Innenministerium seine Prüfung in zwei bis drei Wochen abgeschlossen hat.

Schostok wird nach der Ratssitzung aber faktisch nicht mehr im Rathaus arbeiten, er hat Urlaub eingereicht. Die Neuwahlen für das Amt des Oberbürgermeisters, der direkt von den Einwohnern Hannovers gewählt wird, werden voraussichtlich im November stattfinden. Das neue Stadtoberhaupt wird für sieben Jahre gewählt – für die restlichen zwei Jahre der noch laufenden Legislaturperiode und die folgenden fünf Jahre in einem Aufwasch.

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