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Stadt Hannover Was darf ein Oberbürgermeister?
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09:34 06.11.2019
Der OB braucht bei allen weitreichenden Entscheidungen die Zustimmung des Rates. Quelle: Moritz Frankenberg
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Hannover

Hannovers ehemaliger Oberbürgermeister Stephan Weil (SPD) hat stets damit kokettiert, dass er nur ein einfacher biertrinkender Oberbürgermeister sei. Den Satz brachte Weil immer dann, wenn er auf Themen mit landes- oder bundespolitischer Relevanz angesprochen wurde. Inzwischen ist Weil Ministerpräsident Niedersachsens. Sein Nachfolger, der vorzeitig zurückgetretene Stefan Schostok (SPD), suchte die Nähe zu den Bürgern und schüttelte auf Straßen- und Vereinsfesten Tausende Hände. Jetzt wählen die Hannoveraner einen neuen OB. Welche Aufgaben hat ein Stadtoberhaupt nun wirklich? Bier trinken, Hände schütteln?

Chef von 11.000 Mitarbeitern

Der Rat gibt die Richtlinien für die Verwaltungsarbeit des Oberbürgermeisters vor. Quelle: Moritz Frankenberg

OB braucht Zustimmung des Rates

Ein Oberbürgermeister muss sich bei allen weitreichenden Entscheidungen die Zustimmung des Rates einholen. Der Rat wird alle fünf Jahre neu gewählt. In ihm sitzen die Vertreter der Parteien, aber auch unabhängige Mandatsträger, die genug Stimmen bekommen haben. Der Rat ist der höchste Souverän einer Kommune, er entscheidet, wie der OB seine Verwaltung führt. Im Gegensatz zum Bundes- oder Landtag ist der Rat aber kein Parlament, sondern ein Organ der kommunalen Selbstverwaltung.

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Beispiel Kulturhauptstadt: Der OB schlägt vor, der Rat beschließt

Hier jetzt alle für Europa“: Dezernentin Konstanze Beckedorf zeigt das Leitmotiv der Bewerbung zur Kulturhauptstadt. Quelle: Christian Behrens

Rat lehnt OB-Konzept ab – Verwaltung muss nachbessern

Der damalige Kulturdezernent Harald Härke machte sich an die Arbeit, stellte ein Team zusammen und entwickelte erste Ideen. Leider kam die Rathausaffäre um illegale Gehaltszulagen und Untreue dazwischen. Härke wurde suspendiert, Schostok geriet unter Druck, Sozialdezernentin Konstanze Beckedorf übernahm das Kulturdezernat – aber das ist eine andere Geschichte. Jedenfalls stellte sich heraus, dass dem Rat das in aller Eile zusammengestellte Bewerbungskonzept nicht gefiel. Das Motto „In aller Bescheidenheit“ fand keinen Anklang in der Ratspolitik, und die Idee, am Leibnizufer ein Konzerthaus zu bauen, stieß auch nicht auf Gegenliebe. Der Rat wünschte sich mehrheitlich das Motto „Nachbarschaft“ und beauftragte die Stadtverwaltung, noch einmal neu nachzudenken.

In der Alltagsroutine hat der OB freie Hand

Mit der Verwaltungsroutine wird der Rat nicht behelligt: Ordnungsdezernent Quelle: Tim Schaarschmidt

Der OB hat drei Stellvertreter – das sind Vollzeitjobs

Ein Oberbürgermeister ist nicht nur Verwaltungschef, er repräsentiert auch die Stadt Hannover nach außen und nach innen. Verträge, die etwa mit Partnerstädten geschlossen werden, muss der OB unterzeichnen. Bei Stadtfesten, Sportveranstaltungen und Konzerten richtet der Oberbürgermeister im Namen der Verwaltung Grußworte ans Publikum. Weil er nicht jede Veranstaltung besuchen kann, helfen ihm die ehrenamtlichen Bürgermeister. In Hannover gibt es drei Bürgermeister, die eine ganze Reihe von repräsentativen Aufgaben übernehmen. Im Grunde ist die Arbeit eines ehrenamtlichen Bürgermeisters in einer Großstadt ein Vollzeitjob.

Seit 1996 ist der OB auch Verwaltungschef

Damit kehren wir zurück zum Biertrinken und Händeschütteln. Bis zum Jahr 1996 waren die repräsentativen Aufgaben und die Verwaltungsführung personell getrennt. Der Händeschüttler wurde Oberbürgermeister genannt, der Verwaltungschef Oberstadtdirektor. Jetzt vereint das Amt des Oberbürgermeisters beide Aufgabenbereiche. Deshalb zählt der Job des OB zu den anstrengendsten und zeitraubendsten in Hannover.

Wer wird Oberbürgermeister von Hannover? Das müssen Sie wissen

Von Andreas Schinkel