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Stadt Hannover "Polizei – unterwegs auf schmalem Grat"
Aus der Region Stadt Hannover "Polizei – unterwegs auf schmalem Grat"
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13:01 11.06.2015
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Wir wollen Sicherheit. Sicherheit ist ein hohes Gut und zuständig für die Bereitstellung dieses Gutes ist die Polizei. Das entspricht der Erwartung an sie genauso wie ihrem Selbstverständnis – und weil insoweit alle das Gleiche wollen, wird eine Polizei, die ihren Auftrag erfüllt, auch mehrheitlich als gut und richtig wahrgenommen. Es ginge nicht ohne Polizei, nicht ohne die Exklusivität ihrer Befugnisse und eben auch nicht ohne das Ausüben von Gewalt in enger Bindung an Recht und Gesetz. Andererseits sind das ganz viele Gesetze mit noch viel mehr Buchstaben und alles immer getreu den Buchstaben des Gesetzes zu machen, stößt in der Praxis erfahrungsgemäß schnell an Grenzen. Das kennen wir vergleichbar aus anderen Professionen, wie etwa dem Gerichtswesen, wo Recht zu haben und Recht zu bekommen bekanntermaßen auch nicht in idealer Weise zusammen fallen.

Um im Bild zu bleiben: Das Handeln der Polizei ereignet sich nicht im Abstrakten, sondern gewissermaßen auf hoher See. Die Polizei agiert wie keine andere Institution in akuten Konfliktlagen. Sie muss gegen Störer vorgehen, einen Streit bereinigen, die Täter verfolgen. Die Polizei kann sich nicht zurück lehnen und erst einmal umfassend prüfen ob nun der eine oder der andere Weg richtig ist oder ob vielleicht erst einmal gar nichts zu unternehmen und weiter abzuwägen wäre. In der Praxis der Polizei geht es nicht zuerst um eine umfassende und in allen Facetten differenzierende Gesetzesauslegung. Gefordert ist die Erfahrung von Polizistinnen und Polizisten im Alltag und gefordert ist ihr Pragmatismus, der sie zu akzeptablen Lösungen einer Sache führt. Wir wollen uns doch gar keine Polizei vorstellen, die sich eng an allen Buchstaben der Gesetze orientiert und vor lauter Verwaltungskonformität in prekären Lagen gar nicht mehr einschreitet. Wenn es knallt, wenn die Fetzen fliegen, wenn wir in Not sind oder andere in Not sehen, dann wollen wir eine Polizei die etwas tut, die das Heft des Handelns in die Hand nimmt und ganz pragmatisch mit ihrer Erfahrung den Frieden wieder herstellt, die Störung bereinigt, einen Täter festnimmt und das Notwendige zur Sicherung der Beweise tut. Und obgleich wir das wollen, erleben wir das Agieren der Polizei in der Praxis auch als befremdlich. Uns begegnet nicht selten ein selbstgefällig erscheinender Habitus von Polizistinnen und Polizisten, die Widerspruch schnell als Autoritätsverlust erleben und allenthalben über einen Mangel an „Respekt vor der Uniform“ klagen. Es fehlt offenbar schon in diesem Punkt an einer kritischen Positionsbestimmung im Berufsverständnis einer Bürgerpolizei, die Uniform als Berufskleidung und gerade nicht als Devotionalie einer wie auf immer verstandenen Obrigkeit begreift.

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Beim Blick auf die Aufgabenwahrnehmung der Polizei geht es doch vor allem um die Angemessenheit der von ihr eingesetzten Mittel. Es geht um die Frage, wo ein zulässiges Handeln der Polizei aufhört und das Übermaß beginnt. Es ist doch gar keine Frage, dass Polizeiwillkür und von Korpsgeist getragene gewalttätige Übergriffe von Polizistinnen und Polizisten bestraft und geächtet gehören. Körperverletzung im Amt lautet der betreffende Tatbestand, der hier zur Anwendung gelangt. Es gibt auch solche Anzeigen gegen Polizistinnen und Polizisten, aber es gibt sie erstens im Verhältnis zu den Anlässen, zu denen die Polizei ihre Gewaltmittel einsetzt, verhältnismäßig wenig und noch viel weniger solcher Anzeigen werden verfolgt oder enden gar mit einer Verurteilung. Und das liegt nicht zuerst an der viel zitierten Mauer des Schweigens in der Polizei, als vielmehr in dem Umstand begründet, dass im unscharfen Grenzbereich von „noch richtig“ zu „schon falsch“ und in der Sache oftmals diffuser Geschehensverläufe mit entsprechend unklaren Beweislagen eine formal juristische und isoliert an Fragen der Legalität orientierte Aufarbeitung polizeilicher Aktionen schnell an Grenzen stößt. Das ist doch gerade die Krux in der Anwendung des staatlichen Gewaltmonopols. Im Polizeiberuf handeln Menschen und sie müssen in besonderer Weise schwierige und komplexe Lagen lösen und dabei immer wieder weitreichende Entscheidungen in oftmals unübersichtlichen und zugleich in hohem Maße emotional aufgeladenen Situationen ad hoc treffen. Da ist eine klare Grenzziehung von noch erlaubt zu schon verboten gleichermaßen schwierig wie aus unterschiedlichen Blickwinkeln im Nachhinein allzuleicht so oder auch ganz anders bewertbar.

Wo aber eine formal juristische Aufarbeitung in richtig und falsch das Handeln von Polizistinnen und Polizisten gar nicht erfassen kann und es schon nach dem Legalitätsprinzip im Zweifel für die Angeklagten lauten muss, heißt das doch noch lange nicht, dass dieses Handeln auch legitim war und beim Gegenüber auf Akzeptanz oder gar Verständnis stößt. Gerade weil eine klare Grenzziehung immer wieder schwierig und vielfach unmöglich ist, braucht es über Pragmatismus als dominieriende Handlungsethik von Polizistinnen und Polizisten hinaus eine an Werten orientierte Reflexion. Das stellt die Frage nach der Fehlerkultur in der Polizei – gerade auch in dieser Grauzone. Dabei geht es nicht um formelle Leitbilder einer Polizeikultur, die sich am politisch Korrekten und einem Wunschbild von Polizei orientiert. Die geschliffenen Formulierungen solcher Leitbilder verbreiten doch nur Zynismus, weil sie von der Praxis der Aufgabenbewältigung naturgemäß weit entfernt sind. Handlungsmuster der Praxis orientieren sich am Machbaren. Deswegen muss in dieser Praxis eine an Werten orientierte Reflexion stattfinden und genau an dieser Stelle sind wir offenbar noch nicht gut genug aufgestellt.

Wir kennen das: Wo mal wieder ein Fall von Polizeiwillkür, verbotener Polizeigewalt oder gar Foltervorwürfe erhoben werden, ist schnell das Bild vom Schwarzen Schaf gemalt, das in der Polizei fehl am Platz ist, dort nichts zu suchen hat und schon angesichts der hohen Akzeptanz der Polizei doch nur die absolute Ausnahme von der Regel darstellen kann. Auf diese Weise wird aber nur ausgeblendet, dass die Praxis der Handelnden im Gewaltmonopol, also der Polizistinnen und Polizisten „auf der Straße“ immer anfällig für Fehler und Übermaß ist. Das umso mehr, als sich das Management der Polizei in Zeiten von New-Public-Management seit Jahren am Erfüllen selbst gesetzter Kennzahlen orientiert, um nach außen hin eine vermeintlich gute Performance der Organisation unter Beweis stellen zu können. Aus dem Blick ist dabei offenbar geraten, dass Polizistinnen und Polizisten in einer solchermaßen engen Orientierung auf Kennzahlen Bürgerinnen und Bürger nicht mehr zuerst als Träger von Ansprüchen, sondern vorrangig als Gegenstand polizeilicher Aktionen wahrnehmen. In den computerisierten Lagebildern der Polizei gewinnt der Alarmismus an Methode. Wohin die Polizei ihren Fokus auch richtet, überall sieht sie Extreme und kann eine mögliche Eskalation im Verlauf von Ereignissen kaum noch ausschließen. Die Polizei befindet sich gewissermaßen im Gefahrenrausch, sieht sich an immer mehr Fronten immer weitreichenderen Anforderungen ausgesetzt und erschöpft auf diesem Weg ihre Ressourcen. Ex post changieren ihre Bewertungen von Hilflosigkeit, in der Formel „man habe ja rechtzeitig gewarnt“, bis hin zum Garanten Innerer Sicherheit, wenn mal wieder nur dank massiver Polizeipräsenz tatsächlich nichts passiert ist.

Während sich komplexere Anforderungen im Kontext einer Werte relativierenden und Werte differenzierenden Gesellschaft auch im Berufsalltag der Polizei bemerkbar machen, sucht sie die Konsensfiktion ihrer Organisation weiterhin im Althergebrachten: Sie hält die Straße frei. Und dabei sollten wir auch nicht außer Acht lassen, dass derartiger Aktionismus sich keinesfalls gleichmäßig auf die Bevölkerung und die in ihr auszumachenden sozialen Gefüge oder Quartiere richtet. Das Handeln der uniformierten Polizei „auf der Straße“ ist vor allem auf Brennpunkte gerichtet. Und diese Brennpunkte werden im Alarmismus der Polizei zu guten Teilen von ihr selbst bestimmt. Polizisten in Uniform agieren im Ergebnis viel häufiger und viel extensiver in der Anwendung ihrer Befugnisse in sozial oder ethnisch segregierten Milieus oder gegen Gruppen, die offenbar schon per se den Status des vermeintlichen Störers genießen. Fußballfans wären da als ein schönes Beispiel unter vielen zu nennen. Im Fokus der Polizei liegen nicht Nobelviertel sondern Problemquartiere. Hier wird vorrangig kontrolliert, eingeschritten und beanzeigt. Was das bedeuten kann, zeigt sich aktuell besonders eklatant in den Vereinigten Staaten von Amerika. Während auch dort Drogenkonsum über die gesellschaftlichen Schichten und die Ethnien im Ergebnis sozialwissenschaftlicher Studien eine gewisse Gleichverteilung zeigt, sitzt die schwarze Bevölkerung als Ergebnis des dortigen Kampfes der Polizei gegen die Drogen in den Gefängnissen – und das nicht, weil Menschen mit schwarzer Hautfarbe etwa mehr und intensiver Straftaten begehen, sondern weil sie mehr und intensiver im Fokus polizeilicher Aktionen stehen. An dieser Stelle sind wir dann auch gleich wieder bei uns, einem Land, das auch schon längst ein Einwanderungsland ist und in dem der Fokus polizeilicher Aktionen eben auch tendenziell selektiv und etwa in Teilen des noch bestehenden Polizeirechts der alten niedersächsischen Landesregierung auch ethnozentrisch ausgerichtet ist.

Hinweis: Dieser Text stellt keine redaktionelle Meinungsäußerung dar. Er wurde von Michael Schütte verfasst und redaktionell weder gekürzt noch verändert. Einen ausführlichen Bericht der HAZ zum Thema finden Sie hier.

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