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Stadt Hannover Polizei erwartet 56.000 TTIP-Demonstranten
Aus der Region Stadt Hannover Polizei erwartet 56.000 TTIP-Demonstranten
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15:29 21.04.2016
Werbung ist kaum noch nötig: Für die Demonstration gegen TTIP werden mehr als 50.000 Demonstranten erwartet. Donnerstag versenkten Organisatoren TTIP sinnbildlich im Maschsee. Quelle: dpa
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Hannover

Hinweise auf ein mögliches Gewaltpotenzial gebe es bisher nicht, sagte die Polizei. Die zentrale Kundgebung soll am Sonnabend am Opernplatz beginnen. Die Zahl der Teilnehmer war zunächst mit rund 30.000 angegeben, mittlerweile ist sie aber auf bis zu 50.000 erhöht worden. Eine Route sei bisher noch nicht festgelegt worden.

Am Sonntag werden etwa 5000 Menschen bei einer weiteren Demonstration gegen das umstrittene Abkommen erwartet. Zu den anderen Kundgebungen dürften dagegen kaum mehr als einige hundert Menschen kommen. Zudem gibt es eine Vielzahl weiterer Aktionen, etwa der Gesellschaft für bedrohte Völker. Sie will auf das Los des seit 40 Jahren inhaftierten indianischen Bürgerrechtlers Leonard Peltier aufmerksam machen und Obama zu einer Begnadigung drängen.

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Zu den Organisatoren der Proteste gehört das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Es will in mehreren Städten Demonstrationen gegen das TTIP-Abkommen organisieren, das aus seiner Sicht ökologische und soziale Standards einschränkt. Mit TTIP wollen die EU und die USA die größte Freihandelszone der Welt mit 800 Millionen Menschen schaffen. Obama wird am Sonntag mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Eröffnung der Hannover Messe mit dem diesjährigen Partnerland USA erwartet.

"Wir sind nicht gegen Handelsabkommen sondern gegen den Inhalt", sagte der Landesvorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Detlef Ahting. Die Selbstbestimmung nationaler Parlamente gerate durch das Abkommen in Gefahr. "Ich glaube nicht, das Nachbesserungen ausreichen würden." Hanni Gramann von Attac Deutschland sagte, im TTIP-Abkommen vorgesehene Sonderrechte für Konzerne erschwerten eine Politik im Interesse der Allgemeinheit massiv.

Unterdessen hofft der Niedersächsische Industrie- und Handelskammertag (NIHK), dass die TTIP-Verhandlungen durch den Obama-Besuch neuen Schwung bekommen. "TTIP ist eine Chance für Europa, diese dürfen wir nicht verpassen", sagte NIHK-Hauptgeschäftsführerin Susanne Schmitt. "Ein ausgewogenes Abkommen und die Sicherstellung der hohen europäischen Standards sollten das Ziel von Obamas Besuch auf der Hannover Messe sein."

dpa

Conrad von Meding 24.04.2016
Michael Zgoll 24.04.2016