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Stadt Hannover Gab es illegale Zulagen für einen weiteren Beamten?
Aus der Region Stadt Hannover Gab es illegale Zulagen für einen weiteren Beamten?
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01:33 02.06.2018
Das Rathaus von Hannover. Quelle: Katrin Kutter
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Hannover

Es gibt in Hannovers Rathaus möglicherweise weitere Fälle von fragwürdig hoher Bezahlung. Neben dem Büroleiter von Oberbürgermeister Stefan Schostok erhält nach Informationen der HAZ mindestens ein weiterer Spitzenbeamter Zulagen, die rechtswidrig sein könnten. Die Kommunalaufsicht im Innenministerium will auch in diesem Fall einen Bericht von der Stadt anfordern, wie ein Sprecher des Innenministeriums bestätigte. Der Name des Beamten ist der HAZ bekannt.

Ein Sprecher der Stadt hielt sich auf Anfrage bedeckt: „Es werden interne Ermittlungen geführt.“ Oberbürgermeister Stefan Schostok werde am Donnerstag die Fraktionsvorsitzenden im Verwaltungsausschuss der Stadt informieren – und auch über die Aufforderung der Kommunalaufsicht berichten, dem Innenministerium die Bezüge von Schostoks Büroleiter Frank Herbert offenzulegen.

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Im Innenministerium geht man Hinweisen nach, dass eine von der Stadt 2015 an Herbert gewährte Pauschale für Überstunden rechtswidrig sein könnte. Er bekommt zusätzlich zu seiner Bezahlung nach B2 (knapp 7400 Euro brutto im Monat) eine zusätzliche Pauschale über fast 1400 Euro im Monat, was vom Rat abgesegnet wurde und mehr als 15 000 Euro im Jahr kostet. Herbert kommt damit auf eine Besoldung nach B5 (fast 8800 Euro), was bei kommunalen Beamten auf Lebenszeit nicht möglich ist. Das hat das Interesse der Kommunalaufsicht geweckt.

Nun könnte ein ähnlich gelagerter Fall hinzukommen. Wie ein Stadtsprecher bestätigte, erhält ein weiterer Beamter, der wie Herbert in B2 eingruppiert ist „Zulagen aus Überstunden, Nachtarbeit, Dienst an Sonn- und Feiertagen etc.“. Ob es weitere Fälle gibt, wollte der Sprecher nicht sagen.

Von Karl Doeleke und Andreas Schinkel