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Stadt Hannover Rolle rückwärts bei Dezernatsverteilung
Aus der Region Stadt Hannover Rolle rückwärts bei Dezernatsverteilung
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20:25 30.01.2015
Von Andreas Schinkel
Stefan Schostok bei der jüngsten Ratsversammlung. Quelle: Michael Thomas
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Hannover

So steht es in einer gemeinsamen Erklärung der beiden Personalräte Birgit Ahrens und Dirk Saewe, die am Freitag an alle Ratspolitiker verschickt wurde. Die Kulturverwaltung dürfe nicht dem Sozialdezernat zugeordnet werden, wie es die SPD fordert, sondern müsse mit dem Personaldezernat zusammengelegt werden, wie es OB Stefan Schostok (SPD) vorgeschlagen hatte.

Hannovers Kultur käme unter die Räder“, heißt es in dem Papier der Personalvertreter. Freiwillige Leistungen wie der Betrieb von Bibliotheken und Museen stünden im Sozialdezernat kommunalen Pflichtaufgaben wie der Jugendhilfe gegenüber. „Wenn der Kämmerer pauschale Kürzungen verordnet, ist klar, wo der Rotstift angesetzt wird: bei der Kultur“, sagt Personalrat Saewe im Gespräch mit der HAZ. Da müsste ein Dezernent schon sehr viel Rückgrat beweisen.

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Die SPD-Ratsfraktion hatte am Dienstagabend nach hitziger, mehrstündiger Diskussion den Vorschlag Schostoks abgelehnt. Die Mehrheit der Genossen wollte nicht einsehen, warum Kulturförderung in einem „fachfremden“ Ressort wie dem Personaldezernat betrieben werden soll. Man sah dagegen inhaltliche Schnittmengen mit dem Sozialdezernat, in dem es ähnlich wie im Kulturbereich um Teilhabe und Integration geht. Auch das SPD-Kulturforum setzte sich vehement dafür ein, dass Kulturverwaltung und Soziales in einem Dezernat vereint werden.

Innerhalb der SPD-Ratsfraktion wird der Vorstoß aus dem Personalrat mit großer Skepsis betrachtet. Die Genossen glauben, dass die Einmischung zugunsten Schostoks möglicherweise lanciert wurde. „Das könnten die Grünen eingefädelt haben“, sagt einer. Denn von einem Personaldezernat mit mehr Kompetenzen profitierte der kleine Koalitionspartner. Schließlich stehe der parteilose Personaldezernent Harald Härke den Grünen nahe.

Die verschlungene Argumentation zeigt, wie angespannt noch immer die Lage in der SPD ist. Einige stellen sich die Frage, wer Schuld an der Misere ist und zeigen dabei auch auf Fraktionschefin Christine Kastning. „Sie muss sich stärker als Vermittlerin sehen und nicht als Erfüllungsgehilfin des OB“, sagt ein Genosse. Verwundert ist er, dass Schostok sich im HAZ-Interview nicht für seine kommunikativen Fehler entschuldigt hat.

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