SPD-Chefs gratulieren Ex-OB Schmalstieg zum Geburtstag und ernten Kritik

Einen erneuten Wechsel an der SPD-Spitze fordert Hannovers ehemaliger Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg. Die Partei habe gute Inhalte, ein gutes Programm, aber keine Führungspersönlichkeit, sagte Schmalstieg am Sonntag der HAZ. „Wenn die SPD wieder punkten will, dann braucht sie ein Gesicht.“ Das hat der 77-Jährige nach eigenen Angaben auch den Bundesvorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in einem Brief mitgeteilt. Für Schmalstieg ist derzeit Bundesfinanzminister Olaf Scholz das Gesicht der SPD. „Er macht seine Sache gut.“ Scholz hole in der Corona-Krise die „Kohlen aus dem Feuer“. 15-Prozent-Falle: Schmalstieg hatte mit seinem Schreiben auf Glückwünsche der SPD-Parteivorsitzenden zu seinem Geburtstag reagiert. „Es ist traurig, dass wir aus der 15-Prozent-Falle nicht herauskommen“, schrieb er an Esken und Walter-Borjans. „Nach meiner festen Überzeugung liegt das daran, dass die SPD kein Gesicht hat. Leider erfüllt ihr diese Aufgabe nicht.“ Über den Brief hatte zuerst das Magazin „Business Insider“ berichtet. Schmalstieg betonte, dass er den Brief nicht an die Presse gegeben habe. Bereits im Februar habe er die Parteivorsitzenden angeschrieben. Fehler bei Kaufprämie: Als Beispiel für seine Kritik an der SPD-Führung nannte der langjährige Oberbürgermeister die in der Corona-Krise heiß diskutierte Kaufprämie für Autos. Man dürfe nicht schon vor den Gesprächen mit dem Koalitionspartner CDU sagen, mit der SPD sei das nicht machbar und damit den Zorn auf sich ziehen, kritisierte Schmalstieg. Er hoffe, dass sich ein Wechsel an der SPD-Parteispitze schnell vollziehe. Eine Reaktion auf die Schmalstieg-Kritik kam unter anderem von Walter-Borjans über Twitter. „Herbert Schmalstieg ist und bleibt ein SPD-Urgestein. So auf einen Geburtstagsglückwunsch zu antworten und die Antwort über wen auch immer zu veröffentlichen, ist trotzdem nicht gut“, schreibt er. 60 Jahren in der SPD: Dem „ZDF-Politbarometer“ von Ende Mai zufolge käme die SPD im Fall einer Bundestagswahl unverändert auf 15 Prozent, während CDU und CSU mit 39 Prozent (plus 1) rechnen könnten. Schmalstieg, der am 8. Juni Geburtstag feierte, ist seit 60 Jahren SPD-Mitglied. Er wurde 1972 mit 28 Jahren zum jüngsten zunächst ehrenamtlichen Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt gewählt, bei seinem Ausscheiden 2006 war er Deutschlands dienstältester Rathauschef. Lesen Sie auch Industriearbeiter und SPD: Fürs Erste nicht mehr Seit’ an Seit’ Was hilft aus dem Corona-Tief? Union und SPD ringen um Konjunkturpaket Bundesfinanzminister Scholz: Mit Mandat in Potsdam will er wieder zurück in den Bundestag Soll Olaf Scholz der nächste SPD-Kanzlerkandidat werden? Von Marco Seng

SPD - Schmalstieg fordert Wechsel an der Parteispitze: Scholz soll es machen