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Stadt Hannover Stadt Hannover erzielt 50 Millionen Überschuss
Aus der Region Stadt Hannover Stadt Hannover erzielt 50 Millionen Überschuss
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06:00 28.02.2017
Quelle: dpa / Symbolbild
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Hannover

Die Stadt Hannover wird das abgelaufene Haushaltsjahr voraussichtlich mit einem leichten Überschuss abschließen. Das erwartet Stadtkämmerer Marc Hansmann (SPD) inzwischen. „Das Plus wäre um etwa 50 Millionen Euro höher, wenn uns Land und Bund die Kosten für Flüchtlingsunterbringung und -betreuung erstatten würden“, sagt Hansmann auf Nachfrage der HAZ. Mit der Erstattungspauschale von jährlich 10 000 Euro pro Flüchtling komme man in Hannover nicht hin. „In wachsenden Großstädten wie Hannover ist die Unterbringung von Flüchtlingen deutlich teurer als in ländlichen Gebieten. Die Erstattungspauschale berücksichtigt das nicht“, sagt Hansmann.

Dennoch fällt das Haushaltsergebnis für 2016 sehr viel besser aus als erwartet. Bei den ersten Planungen rechnete Hansmann noch mit einem Defizit von 85 Millionen Euro. Der Kämmerer korrigierte das Ergebnis in den vergangenen Monaten immer wieder nach oben. Zuletzt war er von einer schwarzen Null ausgegangen. Dass jetzt sogar ein Überschuss erzielt wird, dürfte vor allem an den Rekord-Gewerbesteuereinnahmen von voraussichtlich mehr als 600 Millionen Euro liegen. Da die Gewerbesteuer aber konjunkturbedingt schwankt, wünscht sich der Kämmerer, dass nicht nur Unternehmen in die Pflicht genommen werden. „Um die Gemeinden finanziell besser auszustatten, sollten auch Freiberufler Gewerbesteuern zahlen“, sagt Hansmann. Das müsste ein Bundesgesetz regeln.

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asl

Conrad von Meding 28.02.2017
Bernd Haase 02.03.2017
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