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Stadt Hannover Terminplan beim Landtag gerät ins Wanken
Aus der Region Stadt Hannover Terminplan beim Landtag gerät ins Wanken
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06:00 05.01.2017
Von Mathias Klein
Nur Fassade: Im Inneren des Landtags ist noch viel zu tun. Foto: Dröse Quelle: Rainer_Droese
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Hannover

Der neue Landtag wird am 14. Januar 2018 gewählt. Bisher war geplant, dass der neue Plenarsaal in diesem Sommer fertig sein sollte.

Arbeiten an Lüftung ruhen

Hintergrund sind offenbar erhebliche Schwierigkeiten mit einer Baufirma. Im August hatte das Baumanagement in Absprache mit Landtagspräsident Bernd Busemann einem Unternehmen den Auftrag entzogen, das für die Lüftungstechnik zuständig ist. Grund dafür waren erhebliche Verletzungen der vertraglichen Pflichten durch die Firma, wie das zuständige Finanzministerium mitteilte. Die Arbeiten an der Lüftungsanlage und die damit zusammenhängenden Folgearbeiten konnten bislang nicht fortgesetzt werden. Zunächst wurden die Arbeiten neu ausgeschrieben, dann legte die Firma bei der Vergabekammer in Lüneburg Beschwerde ein, weil sie bei der Neuausschreibung nicht berücksichtigt worden war.

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Die Vergabekammer hatte die Beschwerde zurückgewiesen, jetzt muss sich das Oberlandesgericht Celle (OLG) auf Antrag des Unternehmens mit der Angelegenheit befassen. Eine Entscheidung werde in den nächsten Tagen fallen, sagte ein Gerichtssprecher.

Die konkreten Ausmaße der Verzögerungen seien unklar, erläuterte der Sprecher des zuständigen Finanzministeriums, Kai Bernhardt. Ein Eröffnungstermin könne deshalb derzeit nicht genannt werden. „Es gibt die Möglichkeit einen Teil des Rückstandes aufzuholen“, betonte der Sprecher. Gedankenspiele, was passiert wenn der Plenarsaal zur Neuwahl des Landtages nicht fertig werde, gebe es derzeit nicht.

Das Ministerium rechnet damit, dass die Firma auch vor dem OLG keinen Erfolg hat. Dann könne die Lüftungsanlage weitergebaut werden.

Nicht der erste Ärger

Es ist nicht der erste Ärger mit einer Firma auf der Baustelle des Plenarsaals. Ein Natursteinunternehmen, das für die riesigen Naturstein-Fassadenplatten zuständig war, musste Insolvenz anmelden. Das Baumanagement konnte die Platten sichern, bevor die Firma endgültig pleite ging. Inzwischen sind sie bereits wieder montiert.

Seit Juli 2014 wird der 1962 eröffnete und unter Denkmalschutz stehende Plenarsaal umfassend renoviert. Dafür hat das Land 52,8 Millionen Euro eingeplant.

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