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Leserbriefe Hat mit Satire nichts zu tun
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20:55 26.05.2017
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Ich bin sicher, dass das Verfahren in diesen Fällen weder von einer Staatsanwaltschaft noch von einem Gericht mit der Begründung eingestellt würde, es handele sich um Satire, selbst dann nicht, wenn sich die Person in Gedichtform geäußert hätte und hinzugefügt haben würde, so etwas dürfe man an sich nicht sagen.

 Derartige Äußerungen hat vor einiger Zeit Jan Böhmermann in einer ZDF-Sendung in Bezug auf Erdogan gemacht – und das Strafverfahren gegen ihn wurde eingestellt. Und der Fernsehmoderator Christian Ehring hat vor kurzem Alice Weidel (AfD) nach einer provozierenden Äußerung als „Nazi-Schlampe“ bezeichnet. Auch dieses Verfahren wurde eingestellt.

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 Ich habe den Verdacht, dass die jeweiligen Entscheider – Staatsanwalt oder Richter – zumindest unterschwellig ihre ablehnende politische Einstellung gegenüber Erdogan und Weidel in ihre Entscheidung haben einfließen lassen. So etwas wäre jedoch unzulässig, schadet dem Ansehen der Justiz und mindert das ohnehin schon angeschlagene Vertrauen der Bevölkerung in unsere Rechtsprechung.

 Wenn die vorstehend wiedergegebenen Äußerungen als Satire angesehen werden, ist Beleidigungen Tür und Tor geöffnet. Satire ist eine ironisch-witzige Kritik menschlicher Schwächen, Äußerungen und Handlungen oder politischer Ereignisse. Die Bezeichnung „Ziegenficker“ und so weiter hat nicht das Geringste mit Satire zu tun, ebenso wenig „Nazi-Schlampe“. Schon allein die Bezeichnung einer Frau als Schlampe ist in aller Regel eine Beleidigung.

Günter Wilkening

Stadthagen