Corona-Impfung Niedersachsen: Noch 300.000 auf der Warteliste

Während andere Bundesländer schon Jüngere beim Impfen vorlassen, hält Niedersachsen diesen Schritt für viel zu früh. Denn 300.000 Menschen über 70 befänden sich derzeit noch auf den Wartelisten der Impfzentren, berichtete der Sprecher des Sozialministeriums, Oliver Grimm, am Mittwoch: „Die haben noch keinen Termin, sodass sich kein Spielraum für eine Öffnung für Personen über 60 Jahre ergibt“, sagte Grimm vor Journalisten in Hannover. In Niedersachsen seien mittlerweile insgesamt 1,77 Millionen Dosen verimpft worden. 1,3 Millionen Niedersachsen haben nach Angaben des Ministeriums eine Erstimpfung erhalten Corona in Niedersachsen: Drei Landkreise über Inzidenz 200: Die Zahl der mit Corona-Infizierten steigt unterdessen an und hat nach Grimms Worten mit einem Inzidenzwert von 121,3 in etwa die Höhe erreicht, die sie vor der Osterpause hatte. In 26 Landkreisen Niedersachsens liegen die Inzidenzwerte aktuell über 100 pro 100.000 Einwohnern, in drei Landkreisen (Salzgitter, Vechta, Cuxhaven) bei den Inzidenzwerten sogar über der Marke von 200 Infizierten pro 100.000 Einwohner, berichtete Grimm. Wenn das neue Bundesinfektionsschutz gilt, das derzeit in Berlin ausformuliert wird und frühestens Ende kommender Woche in Kraft treten könnte, müssen die Regionen bereits ab einem Inzidenzwert von 100 Ausgangssperren verhängen. Bislang haben die Landkreise nach den Bestimmungen der Corona-Verordnung des Landes noch einen Ermessenspielraum. Regierungssprecherin Anke Pörksen erklärte, man werde die aktuelle Corona-Verordnung, die noch bis zum 18. April gültig ist, vermutlich noch zweimal „anfassen“ müssen. Zum einen müsse sie verlängert werden und dann an die schärferen Bundesbestimmungen angepasst werden. Lesen Sie auch Lage auf Intensivstationen: Ärzte widersprechen Ministerpräsident Weil Trotz „Bundes-Notbremse“: Weil beharrt auf Modellprojekten in Niedersachsen Ausgangssperre: Unklar bleiben Einspruchsmöglichkeiten: Unklar ist, welche rechtlichen Möglichkeiten Bürgerinnen und Bürger dann haben werden, etwa gegen verhängte Ausgangssperren vorzugehen. Wenn sie sich an die Verwaltungsgerichte wenden würden, müssten diese sich wiederum an das Bundesverfassungsgericht wenden. Pörksen betonte, dass auch das Land Niedersachsen Ausgangssperren für ein geeignetes Instrument halte, bei steigenden Infektionszahlen gegen die Corona-Epidemie vorzugehen. Diese Auffassung würden auch Virologen vertreten, meinte die Juristin Pörksen. Von Michael B. Berger