Corona: Shisha-Bars in Niedersachsen dürfen nach Gerichtsbeschluss wieder öffnen

Die coronabedingte Zwangspause für Shisha-Bars ist vorbei. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat mit Beschluss vom Montag, 27. Juli, das von der Landesregierung verhängte Öffnungsverbot vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das Gericht folgte damit im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens dem Antrag der Betreiber der hannoverschen Barracuda-Bar in der Nikolaistraße. „Wir sind sehr erleichtert und haben sofort wieder losgelegt“, sagte Geschäftsführer Özgür Misir der HAZ. Der Beschluss der Lüneburger Richter gilt für ganz Niedersachsen und ist unanfechtbar. Sind die Bars wirklich Corona-Hotspots? Das Oberverwaltungsgericht hielt dem niedersächsischen Gesundheitsministerium vor, es sei seiner Verpflichtung, die erlassenen Schutzmaßnahmen fortlaufend zu überprüfen und zu hinterfragen, nicht nachgekommen. Am 23. Juni hatte der 13. Senat den Antrag von Anwalt Marcus Bartscht, die coronabedingte Schließung von Shisha-Bars außer Vollzug zu setzen, noch abgelehnt. Doch das Ministerium habe nach wie vor keine wissenschaftlichen Erkenntnisse präsentiert, warum die Infektionsgefahr beim Ausstoß von Atemluft bei der Benutzung einer Shisha-Pfeife größer sei als beim gewöhnlichen Ausatmen. Das urteilte das OVG jetzt. Anhaltspunkte, dass Shisha-Bars Hotspots der Virenausbreitung sein könnten, haben sich laut Gerichtsbeschluss weder aus bisherigen Ereignissen in Niedersachsen noch aus anderen Bundesländern ergeben, in denen derartige Bars seit geraumer Zeit wieder geöffnet haben. „Diese Ungleichbehandlung war nicht nachvollziehbar“, sagt Bartscht, „und die Umsatzeinbußen waren für viele Shishabar-Betreiber existenzgefährdend.“ Der Anwalt hatte auch maßgeblichen Anteil daran, dass das OVG im Mai die Schließungsverordnung für Tattoo-Studios kippte. Diese Regeln müssen beachtet werden: Die Richter folgten der Argumentation des Antragstellers, dass man Infektionsgefahren in Shisha-Bars nicht nur durch die Befolgung der allgemeinen Hygieneregeln minimieren kann, sondern auch mittels spezieller Maßnahmen. Dazu zählen ein Verbot der gemeinsamen Benutzung einer Wasserpfeife durch mehrere Personen, die Verwendung von Einweg-Mundstücken und Schläuchen sowie die Desinfektion von Wasserpfeifen nach dem Gebrauch. Vor gut zwei Wochen hatten rund 60 Betreiber und Mitarbeiter von Shisha-Bars aus mehreren Städten Niedersachsens in der hannoverschen Innenstadt und vor dem Landtag gegen die Schließungsverfügung des Landes demonstriert. Sie zogen in kleinen Gruppen durch die Straßen, ihre Wasserpfeifen in der Hand, und gingen ihrer Leidenschaft öffentlichkeitswirksam nach. Doch mit dem heutigen Tag müssen sie und ihre Kunden sich nicht mehr Wind und Wetter aussetzen, sondern können ihr Pfeifchen wieder in vertrauter Umgebung rauchen. Von Michael Zgoll