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Der Norden Gericht: Viertklässler müssen ab dem 4. Mai zurück in die Schule
Nachrichten Der Norden Gericht: Viertklässler müssen ab dem 4. Mai zurück in die Schule
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19:24 30.04.2020
Ab Montag geht der Unterricht für Viertklässler in Niedersachsen wieder los. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa
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Lüneburg

Viertklässler müssen ab Montag wie vorgesehen wieder in die Schulen. Das hat am Donnerstag das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg zum Präsenzunterricht entschieden, wie eine Sprecherin mitteilte.

Den Antrag einer Schülerin auf einstweilige Außervollzugsetzung der Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus habe der 13. Senat abgelehnt. Der Beschluss ist unanfechtbar. (Az.: 13 MN 131/20)

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Viertklässlerin kritisiert Benachteiligung

Die mit der schrittweisen Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts verbundene vorübergehende Ungleichbehandlung sei sachlich gerechtfertigt, entschieden die Richter. Das nach Jahrgängen abgestufte Vorgehen biete ausreichend Zeit für die Umsetzung und eine mögliche Anpassung der Konzepte. Zudem diene es der Vermeidung eines unkontrollierbaren Wiederanstiegs der Neuinfektionen.

Den Antrag hatte eine Schülerin einer vierten Klasse gestellt. Vertreten durch ihre Eltern wandte sie sich mit einem Normenkontrolleilantrag dagegen, ab dem 4. Mai wieder in die Schule gehen zu müssen. Sie sah darin eine Verletzung des Gleichheitssatzes und eine Benachteiligung gegenüber anderen Jahrgängen, denen die Teilnahme am Präsenzunterricht weiterhin untersagt ist.

Es seien keine überzeugenden Gründe zu erkennen, Grundschulen vom Vorgehen auszunehmen, argumentierten die Richter. In den Grundschulen seien Viertklässler am ehesten in der Lage, hygienische Maßnahmen vorzunehmen und den gebotenen Abstand weitgehend einzuhalten. Der Präsenzunterricht sei zudem für die persönliche Entwicklung wichtig.

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Von RND/lni