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Der Norden Bei Inzidenz über 35: Oberverwaltungsgericht kippt Schließung von Saunen in Niedersachsen
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Gericht kippt Corona-Schließung von Saunen in Niedersachsen

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14:25 30.07.2021
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat die coronabedingte Schließung von Saunen bei einer Inzidenz über 35 gekippt (Symbolbild).
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat die coronabedingte Schließung von Saunen bei einer Inzidenz über 35 gekippt (Symbolbild). Quelle: Philipp Schulze/dpa
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Lüneburg

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat die coronabedingte Schließung von Saunen bei einer Inzidenz über 35 gekippt. Es handele sich um keine notwendige Infektionsschutzmaßnahme, begründete der 13. Senat in einem Eilbeschluss am Freitag seine Entscheidung.

Damit bleiben auch Schwimmbäder und Thermen bei einer anhaltenden Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 35 und 50 geöffnet. Die entsprechende Regelung in der kürzlich geänderten niedersächsischen Corona-Verordnung wurde außer Vollzug gesetzt und ist nicht mehr zu beachten. Der Beschluss ist unanfechtbar.

Gericht: Testpflicht oder geringere Kapazität statt Schließung

Eine Antragstellerin, die in der Region Hannover eine Saunalandschaft betreibt, hatte sich gegen die geänderte Corona-Verordnung gewandt. Die Lüneburger Richter folgten ihrer Argumentation und sehen die grundsätzliche Schließung von Saunen bei einer Inzidenz zwischen 35 und 50 nicht als notwendige Schutzmaßnahme an.

Es sei nicht ersichtlich, dass vom Sauna-Betrieb eine besondere Infektionsgefahr ausgehe und Saunen einen unverhältnismäßig großen Publikumsverkehr hätten, hieß es. Dem lediglich leicht erhöhten Risiko könne mit einer Testpflicht oder Kapazitätsbegrenzungen entgegengetreten werden.

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Mit einem weiteren Antrag gegen eine Schließung von Saunen bei einer Inzidenz über 50 war die Geschäftsfrau erfolglos, weil eine solch hohe Inzidenz in der Region Hannover im Moment nicht absehbar sei. Am Freitag lag der Wert in der Region bei 29,8. Die Richter wollen über einen solchen Antrag erst entscheiden, wenn eine Überschreitung dieser Schwelle droht.

Von RND/dpa