Hasspostings im Internet: BKA-Razzia unter anderem in Niedersachsen

Unter Federführung des Bundeskriminalamtes (BKA) hat die Polizei am Dienstag zahlreiche Wohnungen in elf Bundesländern durchsucht. Unter anderem in Niedersachsen gingen die Beamten gegen die Verfasser sogenannter Hasspostings im Internet vor. Betroffen waren Objekte in Hannover und im Kreis Lüneburg. Ziel ist der Kampf gegen Hetze, Ausgrenzung und Aufrufe zur Gewalt auch in der Onlinewelt. Hintergrund der Razzia ist der Europäische Aktionstag gegen Hasspostings, auch in sechs weiteren Staaten gibt es Durchsuchungen. 83 Wohnungen und andere Objekte wurden seit den Morgenstunden durchsucht. Auf HAZ-Anfrage teilte das hiesige Landeskriminalamt mit, dass davon zwei in Niedersachsen lagen. Allerdings konnte eine Sprecherin noch keine näheren Angaben dazu machen, weshalb die Betroffenen aus Hannover und Lüneburg in den Fokus gerieten. Die gesamte Aktion richtete sich unter anderem gegen Personen, die in Chats rechtsradikale Symbole verschickt oder in sozialen Netzwerken volksverhetzende Inhalte verbreitet haben sollen. 11 Bundesländer, 96 Beschuldigte: Neben Niedersachsen gab es Durchsuchungen in Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Die Ermittler waren laut BKA vorrangig auf der Suche nach beispielsweise Smartphones und Laptops, über die die Hetzbeiträge abgesetzt worden sein könnten. Darüber hinaus wurden 96 Beschuldigte wegen ihrer Hasskommentare vernommen. Razzia in sechs weiteren Staaten: Die Durchsuchungen fanden im Rahmen des sechsten Europäischen Aktionstags gegen Hasspostings statt. Erstmals waren auch sechs weitere Staaten beteiligt, die Maßnahme wird von Europol koordiniert. „Hass, Ausgrenzung und der Aufruf zu Gewalt muss auch im Internet mit den gleichen rechtsstaatlichen Mitteln begegnet werden können wie in der analogen Welt“, heißt es dazu seitens des BKA. Die Strafverfolgungsbehörde baue daher eine Zentralstelle zur Bekämpfung der Hasskriminalität im Internet auf. Hasspostings sofort anzeigen: Darüber hinaus bitten die Ermittler jeden Nutzer um Mithilfe: Jeder, der Hetze im Netz entdeckt oder selbst Opfer wird, solle Anzeige erstatten. Unter anderem die Polizei Niedersachsen bietet die Möglichkeit, die Straftat digital über ihre Onlinewache zu melden – oder natürlich in jedem Revier. Außerdem sollten Hasspostings auch umgehend den jeweiligen sozialen Netzwerken wie Facebook oder Instagram gemeldet werden, sollten sie auf deren Plattformen erschienen sein. Die Anbieter sind laut BKA verpflichtet, die strafbaren Einträge zu löschen. Von Peer Hellerling