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Der Norden Mehr als 1000 Ermittlungsverfahren wegen Betrugs bei Corona-Hilfen
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Niedersachsen: Mehr als 1000 Verfahren wegen Betrugs bei Corona-Hilfen

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07:47 01.11.2020
12 Fälle wegen Corona-Betrugs sind abgeschlossen. (Symbolbild) Quelle: picture alliance / dpa
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Hannover

Die Justiz in Niedersachsen arbeitet weiter an der Aufklärung von Betrugsfällen bei Corona-Soforthilfen. Mit Stand Anfang Oktober stieg die Zahl der Ermittlungsverfahren bei den Staatsanwaltschaften auf 1052 Fälle, teilte ein Sprecher des Justizministeriums in Hannover mit. Im Vormonat waren es noch 916 Verfahren. Die bekannte Schadenssumme belaufe sich derzeit auf knapp 8,2 Millionen Euro - einen Monat zuvor waren es noch 7,4 Millionen Euro. Die Summe der vorläufig gesicherten Gelder wuchs von knapp 600.000 Euro auf rund 837.000 Euro.

Staatsanwaltschaft Hannover hat die meisten Corona-Betrugsfälle

In 64 Fällen wurde dabei bereits Anklagen erhoben oder ein Strafbefehl erlassen. Rechtskräftig abgeschlossen sind laut Ministerium 12 Verfahren. Die meisten Ermittlungsverfahren führt die Staatsanwaltschaft Hannover mit 427 Verfahren, danach folgen Hildesheim mit 121 und Braunschweig mit 91 Verfahren.

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Warum die Staatsanwaltschaft Hannover die meisten Verfahren führt, ist nicht klar. In einer Antwort auf eine aktuelle Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag hatte das Ministerium erläutert, dass die Staatsanwaltschaft in der Landeshauptstadt die größte in Niedersachsen ist, in deren Zuständigkeit eine große Zahl von Betrieben, Gewerbetreibenden und Solo-Selbstständigen ansässig ist.

 

Bei den Corona-Soforthilfen handelte es sich um Zuschüsse, die von Solo-Selbstständigen, Freiberuflern, kleinen Unternehmen und Kleinstunternehmen bis zum 31. Mai 2020 bei der NBank beantragt werden konnte. Damit sollten die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abgemildert werden. Daneben bestand bis Ende September für Angehörige freier Berufe und für kleine Unternehmen die Möglichkeit, einen „Niedersachsen-Liquiditätskredit“ zu beantragen, der von der NBank in einer Höhe von bis zu 50.000 Euro ohne Sicherheiten gewährt wurde.

Von RND/lni