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Der Norden Hochwasseropfer erhalten 40 Millionen Euro Soforthilfe
Nachrichten Der Norden Hochwasseropfer erhalten 40 Millionen Euro Soforthilfe
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18:03 11.06.2013
Das Land Niedersachsen sagt den Hochwasseropfern eine schnelle Hilfe zu. Quelle: dpa
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Hannover

Für die Hochwasseropfer in Niedersachsen sollen 40 Millionen Euro Soforthilfen zur Verfügung gestellt werden. Dies hat das rot-grüne Landeskabinett am Dienstag beschlossen. Die eine Hälfte des Geldes stammt aus Bundesmitteln, der Rest kommt vom Land. Die Soforthilfe ist ein Ausgleich für vom Elbe-Hochwasser verursachte Schäden in Privathaushalten, der gewerblichen Wirtschaft und in der Land- und Forstwirtschaft sowie an der kommunalen Infrastruktur, für die Geschädigte keine anderen Leistungen in Anspruch nehmen können. Zudem prüft das Finanzministerium Steuererleichterungen für Hochwasseropfer.

Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte, bei der Summe handele es sich um eine erste Hilfsleistung. Summen in einer Höhe von 5,1 Millionen Euro an müssten aber vom Landtag in einem Nachtragshaushalt genehmigt werden. Pistorius rechnet damit, dass die Mittel in ein bis zwei Wochen freigegeben werden. CDU-Fraktionschef Björn Thümlerforderte, dass der Beschluss über den Nachtragshaushalt nächste Woche in der Landtagssitzung gefasst wird und signalisierte Zustimmung.

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Die Nothilfe soll dann über die Kommunen ausgezahlt werden. Sie ist nur für die Überbrückung akuter Notlagen geplant und soll nach pauschalierten Sätzen vergeben werden. Einen Rechtsanspruch darauf gibt es nicht. Die Mittel können später noch aufgestockt werden.

Pistorius geht davon aus, dass das Wasser in den Hochwassergebieten noch etwa eine Woche stehen könnte. Bisher seien 8000 Einsatzkräfte in Niedersachsen vor Ort. „Die Lage ist nach wie vor angespannt, aber bislang halten die Deiche“, betonte er.

dpa

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