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Medien & TV Rundfunkbeitrag wird gesenkt
Nachrichten Medien & TV Rundfunkbeitrag wird gesenkt
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00:15 16.03.2014
Von Imre Grimm
 Der Rundfunkbeitrag fällt ab 2015 48 Cent günstiger aus. Quelle: dpa
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Berlin

Wie kommt es überhaupt zu den Beitragsüberschüssen?
Seit dem 1. Januar 2013 gilt nicht mehr die alte, geräteabhängige GEZ-Gebühr, sondern eine Pauschale von bisher 17,98  Euro monatlich pro Haushalt – egal, wie viele Fernseher oder Radios dort laufen. Für Firmen mit großen Fuhrparks und mehreren Standorten gelten Sonderregeln. Weil sich Haushalte und Unternehmen erst nach und nach umstellen und der neue Beitrag erstmals auch alle Haushalte ohne Fernseher sowie bisherige Schwarzseher betrifft, ist die Summe vorab allerdings schwer kalkulierbar. Derzeit läuft ein aufwendiger Datenabgleich. Schon jetzt steht fest, dass es mehr als 800 000 neue „Rundfunkteilnehmer“ gibt.

Und wie hoch sind die Überschüsse für ARD und ZDF nun ungefähr?
Das kommt darauf an, wen man fragt. Die zuständige unabhängige  Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) erwartet in der vierjährigen Gebührenperiode bis 2016 Mehreinnahmen von 1,15 Milliarden Euro im Vergleich zum Vorzeitraum  von 2009 bis 2012. Ein Gutachten im Auftrag der Unternehmen Rossmann und Sixt dagegen – die beide derzeit gegen den entsprechenden Staatsvertrag klagen, weil sie sich benachteiligt fühlen – kommt zu einer deutlich höheren Summe: 3,2 Milliarden Euro bis 2016. Auf vier Jahre gerechnet kommt das Gutachten gar auf eine spektakuläre Gesamtgebührensumme von 33,48 Milliarden Euro. Das entspricht dem jährlichen Staatsetat der Vereinigten Arabischen Emirate. Die ARD wies diese Rechnung zurück. Die Zahl der berücksichtigten Wohnungen stimme nicht. „Aus unserer Sicht sind die Berechnungsgrundlagen nicht aktuell und können nicht ohne Weiteres übernommen werden“, sagte eine Sprecherin.

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Warum behalten ARD und ZDF das überschüssige Geld nicht einfach?
Weil sie es nicht dürfen. Die Gesamtgebührensumme soll nach der Reform „aufkommensneutral“ bleiben. Das heißt: Überschüsse dürfen nicht einfach für neue Arztserien, Onlineangebote, Starmoderatoren oder Büroumbauten ausgegeben werden. Die Senkung des Beitrags ist also keine Aktion des guten Willens der Sender. Strittig war zwischen den Ministerpräsidenten nicht, ob ARD und ZDF das Geld behalten dürfen, sondern nur, wie viel überschüssiges Geld direkt an die Zuschauer zurückgegeben und wie viel für schlechte Zeiten zurückgelegt werden soll. Die KEF hatte vorgeschlagen, mit der einen Hälfte der Mehreinnahmen den Beitrag ab 2015 zu senken und die andere Hälfte zur Vorsorge zurückzulegen.

Wie viel Geld stehen ARD, ZDF und Deutschlandradio denn insgesamt zur Verfügung?
Das komplette Gebührenaufkommen von derzeit jährlich rund 7,5 Milliarden Euro verteilte sich 2011 wie folgt: 5,5 Milliarden Euro gingen an die ARD, 1,8 Milliarden ans ZDF und 193 Millionen an das Deutschlandradio. Von dem Geld werden nach einer eher strengen „Handelsblatt“-Berechnung stolze 22 Fernseh-, 67 Radiosender und diverse Online-Plattformen mit insgesamt mehr als 25 000 festen Mitarbeitern finanziert, Tochterfirmen inklusive. Ausnahme: die Deutsche Welle. Sie wird nicht durch Gebühren, sondern direkt aus Steuergeldern finanziert.

Was kostet eigentlich das ARD- und ZDF-Programm?
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist teuer. Nur ein Beispiel: Eine Minute „Tatort“ kostet im Schnitt 15 500 Euro. Trotz der rituellen Klage der Intendanten über Finanzierungslöcher und Spardruck geht es den Sendern finanziell blendend, vor allem im Vergleich zur privaten Konkurrenz. In einem 1000 Seiten dicken „Finanzplan“ haben ARD, ZDF und Deutschlandradio ihren Finanzierungsbedarf angemeldet. Das ist traditionell eine Art Pokerspiel. Die Sender setzen ihre voraussichtlichen Kosten gern etwas großzügiger an und betonen ihre Sparbemühungen – die KEF ermittelt daraus einen geringeren Bedarf. Laut dem Papier rechnet die ARD allein für die Rechte an Sportveranstaltungen mit Kosten von mehr als einer Milliarde Euro für vier Jahre. Die Fußball-Weltmeisterschaft im Sommer in Brasilien lassen sich ARD und ZDF 210 Millionen Euro kosten, hinzu kommen Produktionskosten von 30 Millionen Euro. Die Fußball-EM 2016 in Frankreich soll 160 Millionen Euro kosten – plus 20,5 Millionen Euro für die Produktion. Kritiker monieren nicht zu Unrecht, dass ARD und ZDF aus ihren finanziellen Freiheiten zu wenig machten. 

Und was muss ich jetzt tun?
Nichts. Der verringerte Monatsbeitrag von 17,50 Euro wird ab Januar 2015 automatisch von jedem gemeldeten Konto abgebucht. Mehr Informationen gibt es im Internet unter www.rundfunkbeitrag.de oder unter der Servicetelefonnummer: (0185) 99 95 01 00.

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