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Panorama Eine Marke namens „Robert Enke“
Nachrichten Panorama Eine Marke namens „Robert Enke“
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08:00 26.04.2012
Von Imre Grimm
Foto: Unvergessen: Robert Enke († 2009).
Unvergessen: Robert Enke († 2009). Quelle: dpa
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München

Beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragte sie erfolgreich, dass der Name „Robert Enke“ für Bücher, Magazine, DVDs, CDs, andere Druckerzeugnisse, Veranstaltungen sowie weitere Waren und Dienstleistungen nicht mehr ohne ihre Zustimmung als Marke verwendet werden darf. Das bestätigte das Bundespatentgericht am Mittwoch in München. „Niemand anders als Teresa Enke darf künftig den Namen ihres Mannes für die beantragten Produktgruppen als Marke benutzen“, sagte Richterin Ariane Mittenberger-Huber.

Die Markenrechte an den zehn Buchstaben „ROBERT ENKE“ liegen damit ausschließlich bei der 36-Jährigen, die vor wenigen Wochen aus dem Dörfchen Empede in der Region Hannover nach Köln gezogen war. Sie kann künftig gerichtlich gegen die Verwendung des Namens ihres verstorbenen Mannes in bestimmten Zusammenhängen vorgehen.

Teresa Enke hatte das Bundespatentgericht angerufen, nachdem das Deutsche Patentamt ihren ersten Antrag zunächst abgelehnt hatte. Der 27. Senat gab ihr nun recht. Der Fall ist auch rechtshistorisch interessant: Bisher hatten es die Richter in der Regel abgelehnt, die Namen berühmter und öffentlich bekannter Menschen als Marke für Druckerzeugnisse einzutragen. Begründung: Wenn etwa eine Biografie den Namen einer Person trage, handle es sich ausschließlich um eine Inhaltsbeschreibung und keine Verwendung als Marke. Außerdem könne es auch andere Personen gleichen Namens geben. Das Bundespatentgericht entschied nun erstmals: Auch in einem solchen Fall muss Markenschutz möglich sein, denn allein ein Name sei noch keine Inhaltsangabe. Schließlich könne sonst fast jedes Wort den Inhalt einer publizistischen Darstellung beschreiben.

Heißt übersetzt: Wenn sich die Rechtsprechung nicht geändert hätte, sei praktisch keine Wortkombination auf Druckerzeugnissen als Marke schützbar. „Bisher hieß es: Wenn drin ist, was draufsteht, ist alles in Ordnung“, sagte Mittenberger-Huber. Künftig müsse genauer betrachtet werden, welchen Zweck ein prominenter Name auf einem Druckerzeugnis erfülle. Teresa Enke hat damit gewissermaßen Markenrechtsgeschichte geschrieben.

Was bedeutet das im Einzelnen? Verlage dürfen weiterhin Robert-Enke-Magazine und Bücher veröffentlichen, wenn es inhaltlich um Leben und Karriere der unvergessenen 96-Legende geht, die sich am 10. November 2009 das Leben genommen hat. Als allgemeine „Marke“ aber ist der Name verboten – etwa für eine „Robert-Enke-DVD-Kollektion“, „Robert-Enke-Sammelbilder“ oder eine „Robert-Enke-Sportbuchreihe“. Auch ein Veranstalter darf sein Radrennen nicht zum Beispiel „Robert-Enke-Rennen“ nennen. Das gilt auch für weitere Produkte und Dienstleistungen, die Teresa Enke aufgeführt hat. In Zweifelsfällen entscheidet ein Gericht.

Teresa Enke wolle nicht die Kontrolle über die Verwendung des Namens ihres Mannes verlieren, sagte Mittenberger-Huber.

Dieser Artikel wurde aktualisiert.