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Panorama USA heben Einreiseverbot für HIV-Infizierte ab 2010 auf
Nachrichten Panorama USA heben Einreiseverbot für HIV-Infizierte ab 2010 auf
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12:00 01.11.2009
„Wenn wir der weltweite Führer im Kampf gegen Aids sein wollen, müssen wir uns auch so verhalten“, erklärte US-Präsident Barack Obama. Quelle: afp
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UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte am Sonnabend Obamas Entscheidung und forderte andere Länder auf, es den USA schnell gleich zu tun.

Das Einreiseverbot habe eher auf Angst als auf Fakten beruht, sagte Obama bei der Unterzeichnung eines Gesetzes, das die Finanzierung der medizinischen Behandlung von Aids-Kranken weiterhin sicherstellt. Bislang seien die USA einer von rund einem Dutzend Staaten, die Menschen mit HIV die Einreise verwehrten und infizierte Besucher wie eine „Bedrohung“ behandelten. „Wenn wir der weltweite Führer im Kampf gegen Aids sein wollen, müssen wir uns auch so verhalten“, erklärte der US-Präsident. Die Aufhebung des Einreiseverbots sei ein Beitrag, um das mit der Immunschwächekrankheit verbundene Stigma zu überwinden.

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Die 1987 verhängten Einreisebeschränkungen waren formell im Juli 2008 mit der Unterzeichnung eines Gesetzes durch Obamas Amtsvorgänger George W. Bush aufgehoben worden. Weil bisher jedoch die Veröffentlichung einer abschließenden Regelung fehlte, wurde das Gesetz vom Gesundheitsministerium nicht angewandt. Die Behörde bestimmt in einigen Fällen auch über die Vergabe von Visa. Wie Obama nun ankündigte, werde der noch fehlende Erlass am Montag veröffentlicht. In den USA leben Schätzungen zufolge mehr als eine Million HIV-Infizierte.

Ban gratulierte Obama zu seiner Entscheidung. Nun sollten auch die anderen Staaten mit ähnlichen Einreisebeschränkungen für HIV-Infizierte diese Regelungen „so bald wie möglich“ abschaffen, forderte Ban in einer vom UN-Aidsprogramm UNAIDS veröffentlichten Erklärung. Sein Heimatland Südkorea sei kurz davor, Länder wie China oder die Ukraine wollten HIV-Infizierte hingegen weiter nicht einreisen lassen. Ban sind die Einreisebeschränkungen schon lange ein Dorn im Auge. Bei einer UN-Aids-Konferenz im August 2008 hatte er gesagt, Einreiseverbote für HIV-Infizierte „sollten uns mit Scham erfüllen“.

UNAIDS-Chef Michel Sidibe wies darauf hin, dass es für die Einreiseverbote aus gesundheitspolitischer Sicht keine Rechtfertigung gebe und dass sie überdies gegen die Menschenrechte verstießen. Obamas Entscheidung wurde von Menschenrechtsgruppen begrüßt.

afp