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Deutschland / Weltweit Anklage gegen Bachmann wegen Volksverhetzung
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Anklage gegen Bachmann wegen Volksverhetzung
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17:28 02.10.2015
Anklage wegen Volksverhetzung: Pegida-Gründer Lutz Bachmann. Quelle: dpa/Archiv
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Dresden

Bachmann werde vorgeworfen, am 19. September vergangenen Jahres auf seiner Facebook-Seite Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber unter anderem als "Gelumpe" und "Viehzeug" beschimpft zu haben, teilte die Ermittlungsbehörde am Freitag in Dresden mit.

Die Staatsanwaltschaft wirft Bachmann vor, durch seine Einträge in Kauf genommen zu haben, den öffentlichen Frieden zu stören. Dies sei der Fall, da er mit seinen Beschimpfungen zum Hass gegen Flüchtlinge aufgestachelt habe. Das Schöffengericht des Amtsgerichts Dresden muss nun über die Zulassung der Anklage entscheiden, ein Verhandlungstermin wird dann vom Gericht bestimmt.

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Die Pegida-Bewegung hatte zuletzt wieder einen stärkeren Zulauf, vergangenen Montag kamen Schätzungen zufolge 7500 Menschen zu einer Demonstration. Die vor etwa einem Jahr erstmals aufgetretene Gruppierung macht Stimmung gegen den Islam, aber auch gegen Flüchtlinge und Medien.

afp