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Deutschland / Weltweit Briefwahl beantragen: Wie und bis wann Sie per Brief an der Europawahl 2019 teilnehmen
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13:58 22.05.2019
Für die Europawahl 2019 ist die Stimmabgabe per Briefwahl möglich. Quelle: Ralf Hirschberger/dpa
Hannover

Vom 23. bis zum 26. Mai 2019 findet die Wahl zum neunten Europäischen Parlament statt. Gewählt wird in allen 28 Mitgliedsländern, durch die Brexit-Verschiebung auf den 31. Oktober 2019 auch in Großbritannien. In Deutschland wird die Wahl bundesweit am Sonntag, den 26. Mai abgehalten.

Wie bei hiesigen Wahlen üblich, kann die Stimmabgabe auch per Briefwahl erfolgen. Folgendes müssen Sie dabei beachten.

Das sind die
Spitzenkandidaten für die Europawahl

So beantragen Sie die Briefwahlunterlagen für die Europawahl

Wer die Briefwahl beantragen möchte, benötigt hierfür lediglich einen Eintrag im Wählerverzeichnis der Heimatgemeinde. Einen Beleg dafür erhalten alle stimmberechtigten Unionsbürgerinnen und -bürger in Form der Wahlbenachrichtigung. Diese wird etwa vier bis sechs Wochen vor der Wahl verschickt, spätestens am 21. Tag vor der Wahl sollte sie eingetroffen sein.

Den Antrag auf einen Wahlschein zur Europawahl müssen Sie bei der Gemeinde oder Stadt stellen, bei der Sie gemeldet sind. Sie müssen dafür nicht den Erhalt der Wahlbenachrichtigung abwarten.

Der Wahlschein kann persönlich oder schriftlich bei der zuständigen Gemeinde oder Stadt beantragt werden. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung findet sich ein Vordruck, der ausgefüllt zurückgeschickt werden kann. Vielerorts ist es zudem möglich, die Unterlagen online zu beantragen.

Per Vollmacht können Sie die Briefwahlunterlagen auch stellvertretend für jemand anderen beantragen.

In den Briefwahlunterlagen enthalten sind:

• ein Wahlschein

• ein amtlicher Stimmzettel

• ein amtlicher, blauer Stimmzettelumschlag

• ein amtlicher, roter Wahlbriefumschlag

• ein Merkblatt mit wichtigen Informationen und Erläuterungen

Lesen Sie hier:

So funktioniert der Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019

Wie funktioniert die Stimmabgabe per Briefwahl?

Nach Erhalt der Briefwahlunterlagen können Sie Ihr Kreuz auf dem Stimmzettel machen. Legen Sie den ausgefüllten Stimmzettel anschließend in den blauen Umschlag und kleben Sie ihn zu.

Unterschreiben Sie die eidesstattliche Versicherung auf dem Wahlschein und vergessen Sie dabei nicht, das aktuelle Datum anzugeben.

Der unterschriebene Wahlschein und der blaue Stimmzettelumschlag samt Stimmzettel kommt in den roten Wahlbriefumschlag. Diesen können Sie innerhalb Deutschlands unfrankiert verschicken.

Hier finden Sie Informationen zum korrekten Ausfüllen des Stimmzettels.

Welche Fristen gelten für die Briefwahl?

Sowohl für die Beantragung der Briefwahlunterlagen als auch für das Verschicken gelten bestimmte Fristen:

• Den Antrag auf Briefwahl können Sie bis spätestens 18 Uhr am Freitag vor dem Wahltag stellen. In Ausnahmefällen, wie einer plötzlichen Erkrankung, kann der Antrag auch noch am Wahltag selbst, bis spätestens 15 Uhr gestellt werden.

• Der Wahlbrief muss spätestens am Wahlsonntag bis 18 Uhr bei der zuständigen Stelle angekommen sein. Später eingegangene Briefe werden für die Auszählung nicht berücksichtigt.

• Um sicherzugehen, dass der Wahlbrief rechtzeitig ankommt, sollten Sie diesen spätestens drei Werktage vor der Wahl absenden.

Was kostet die Briefwahl?

Portogebühren für die Briefwahl fallen nur im Ausland an. Diese müssen Briefwählerinnen und -wähler selbst tragen.

Werden die Briefwahlstimmen separat ausgezählt?

Ja. Hierfür gibt es in jedem Wahlkreis eigene Briefwahlvorstände, die aus fünf bis neun wahlberechtigten Personen bestehen. Diese überprüfen alle rechtzeitig eingegangenen Wahlbriefe auf Vollständigkeit und zählen die Stimmzettel aus.

Die Briefwahlvorstände beginnen mit dem Öffnen der Wahlbriefe ab circa 15 Uhr des Wahltages. Die Stimmzettelumschläge werden verschlossen in die Wahlurnen geworfen und erst ab Ende der Wahl um 18 Uhr geöffnet.

Übrigens steht es jedem frei, die Tätigkeit des Briefwahlvorstandes persönlich zu beobachten.

Wer darf bei der Europawahl wählen?

Jede Bürgerin und jeder Bürger der EU ist berechtigt, an der Europawahl teilzunehmen. Entscheidend für die Stimmabgabe ist der gemeldete Hauptwohnsitz, nicht das Heimatland.

Lesen Sie hier:

Wie Roboter im Internet Meinung machen

Von RND/pf

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