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Deutschland / Weltweit Bund und Länder wollen Neustart bei Endlagersuche
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14:15 11.11.2011
Quelle: dpa
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Berlin

Trotz des geplanten Neustarts bei der Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll wird der Salzstock im niedersächsischen Gorleben weiter erkundet. Es gehe darum, das Verfahren zu öffnen unter Einschluss der Weitererkundung von Gorleben, betonte Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) am Freitag in Berlin.

Bund und Länder hatten zuvor vereinbart, Alternativen zum seit 35 Jahren einzigen möglichen Endlagerstandort Gorleben bundesweit zu suchen. Röttgen betonte: «Es muss klar sein, dass über keinen Standort und auch nicht über Gorleben, entschieden wird, wenn es nicht zuvor einen Vergleich mit einem anderen Standort gegeben hat.»

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Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll bis zum Sommer 2012 ein Endlagersuchgesetz erarbeiten. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sprach von einer einmaligen Chance für einen Endlagerkonsens. «Schuldfragen sind nicht produktiv», sagte er mit Blick auf Fehler der Vergangenheit bei Gorleben. Es gehe nun vor allem um einen von allen gewollten Neubeginn in dieser Frage.

Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) betonte, es gebe jetzt eine Vielzahl an Fragen zu klären. Etwa ob es ein Tiefenlager geben soll oder nicht, ob der Müll in Salz, Ton oder kristallinem Gestein eingelagert werden soll und ob die Lagerung rückholbar oder nicht gestaltet werden soll.

Das sei letztlich eine Entscheidung, die Bundesrat und Bundestag zu treffen haben - unter Beteiligung der Gesellschaft und wissenschaftsbasiert. «Wir müssen die Endlagerforschungskapazitäten in Deutschland weiter ausbauen», sagte McAllister. Bei Gorleben gebe es die «Erkundung auf der einen Seite und einen Entscheidungsvorbehalt auf der anderen Seite».

Auch Bayern zeigte seine, Bereitschaft, bei Null anzufangen: «Die Geologie ist das entscheidende, nicht die Geografie», sagte Umweltminister Marcel Huber (CSU). Röttgen hatte betont, es gehe nun wieder um eine weiße Landkarte, es gebe keine Tabus. Bayern hatte früher kategorisch eine neue Suche ausgeschlossen, nach dem Atomausstiegsbeschluss aber neue Offenheit gezeigt.

NRW-Wirtschaftsminister Harry Kurt Voigtsberger (SPD) sagte: «Wir müssen die Menschen mitnehmen in diesem Prozess.» Dies sei mit das Wichtigste, um zum Erfolg zu kommen. «Der Wille der Länder ist vorhanden. Wir dürfen diese Chance nicht aus der Hand geben.»

dpa/kas