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Deutschland / Weltweit DGB: Hartz-IV-Bezieher finanzieren Erhöhung selbst
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14:39 02.10.2010
Nicht einmal die „lächerliche Fünf-Euro-Erhöhung“ für die Langzeitarbeitslosen komme in Wahrheit zusätzlich aus dem Bundeshaushalt, sagte das DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach.
Nicht einmal die „lächerliche Fünf-Euro-Erhöhung“ für die Langzeitarbeitslosen komme in Wahrheit zusätzlich aus dem Bundeshaushalt, sagte das DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Quelle: dpa
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Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wirft der Bundesregierung vor, die Öffentlichkeit über die Finanzierung der Hartz-IV-Reform zu täuschen. Nicht einmal die „lächerliche Fünf-Euro-Erhöhung“ für die Langzeitarbeitslosen komme in Wahrheit zusätzlich aus dem Bundeshaushalt, sagte das DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach der „Rheinpfalz am Sonntag“ (Landau).

Die Bundesregierung kürze die Fördermaßnahmen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt um rund 20 Prozent. Damit finanzierten sich die Hartz-IV-Empfänger die Erhöhung der Regelsätze am Ende fast selbst, sagte Buntenbach. Die schwarz-gelbe konterkariere so ihre eigene Arbeitsmarktpolitik.

Union und Liberale könnten nicht behaupten, dass der Bezug von Hartz IV nur eine Übergangslösung sei, und zugleich die Mittel für die Integration in den Arbeitsmarkt drastisch zusammenstreichen. Gerade die Förderung von Langzeitarbeitslosen sei besonders wichtig, sagte das DGB-Vorstandsmitglied. Während die Erwerbslosigkeit im vergangenen Jahr um 17 Prozent zurückgegangen sei, habe sie bei den Hartz-IV-Beziehern nur um sechs Prozent abgenommen.

dpa

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