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Deutschland / Weltweit Das Verblassen des Hamburger Strahlemanns
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22:36 12.03.2010
Von Marina Kormbaki
„So eine persönliche Führungskraft kommt selten vor“: Ole von Beust, Hamburgs Erster Bürgermeister. Quelle: dpa
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Ole von Beust nennt sich gern einen „begeisterten Hobbykoch“. Am liebsten kocht er Gulasch Mallorquin, mit Zimt, Pinienkernen und Backpflaumen – weil er die Mischung von Süßem mit Saurem so gern mag, hat der Erste Bürgermeister Hamburgs mal erklärt.

Beust ist jemand, der Wert auf Ausgleich legt, in der Küche genauso wie in der Politik. Umso mehr dürfte ihm die derzeit alles andere als ausgeglichene Stimmung in seiner Partei, der Hamburger CDU, missfallen. Denn die ist mehr von Säuernis als von Süße geprägt. Zwei Jahre nach Beginn der bundesweit ersten schwarz-grünen Regierungskoalition stecken die Hamburger Christdemokraten fest im Umfragetief, laut jüngsten Trends liegen sie bei 31 Prozent und damit gleichauf mit der oppositionellen SPD. Jeder zweite CDU-Anhänger ist mit der Arbeit der Regierung unzufrieden. Und diesmal macht der Unmut der Hamburger selbst vor Beust nicht halt, dem sie in der Vergangenheit vieles umstandslos verziehen haben – selbst den Pakt mit dem Rechtspopulisten Ronald Schill. Im Laufe der vergangenen zwölf Monate aber sanken Beusts Sympathiewerte um neun Prozentpunkte auf 52 Prozent.

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Das Image des erfolgverwöhnten Strahlemanns bekommt Kratzer, und nach fast neun Jahren als Regierungschef scheint Beust allmählich die Amtsmüdigkeit zu befallen. Auf die Frage, ob er zur nächsten Bürgerschaftswahl in zwei Jahren antrete, antwortete Beust kürzlich in einem Interview, er wisse es noch nicht.

Solche Äußerungen sorgen in der Hamburger CDU für reichlich Nervosität. Als wäre die Partei nicht schon genug verunsichert. In jüngster Zeit schlittert sie von einem Problem zum nächsten: Im Februar trat der Präsident der Hamburger Bürgerschaft, das CDU-Mitglied Berndt Röder, von seinem Amt zurück, weil seine überschaubare Wohnstraße auf sein Zutun hin als einzige in der Nachbarschaft von Schnee geräumt worden war. Und erst in der vergangenen Woche räumte der CDU-Finanzsenator Michael Freytag seinen Kabinettsplatz – ein schmerzhafter Verlust für Beust, immerhin war es Freytag, der für ihn allen Ärger über die Beinahe-Pleite der HSH-Nordbank und die desolate Haushaltslage Hamburgs wie ein Schutzschild abfing. In einem Akt demonstrativen Krisenmanagements schloss die CDU rasch die personellen Lücken. Aber das Stopfen von Löchern hilft kaum weiter, wenn der Stoff als solcher rissig ist.

Noch bis vor Kurzem wurde das Regierungsbündnis der Christdemokraten mit der Hamburger Grün-Alternativen Liste (GAL) als besonders zeitgemäßes Experiment gelobt, weil es dem gesellschaftlichen Wandel Rechnung trägt: Das Eigenheim im Grünen und ein Eintreten für die Rechte ausgebeuteter Näherinnen in Kambodscha schließen sich in großstädtischen Milieus nicht aus. Schwarz-Grün ist in Hamburg angetreten, um die Stadt wirtschaftsfreundlicher auszurichten und dabei ökologische Standards einzuhalten. Das klappte bisher auch ganz gut – allmählich zeigt sich aber, dass die schwarz-grünen Kompromisse ziemlich ins Geld gehen. Denn um den Wünschen ihrer Klientel nachzukommen, gewähren sich die zwei Parteien großzügige Griffe in die Haushaltskasse: Die Grünen lassen der CDU freie Hand bei der Elbvertiefung, beim Bau des Kohlekraftwerks Moorburg und beim Ausbau der Hafencity, im Gegenzug stimmt die CDU einer Stadtbahn zu.

Mit einem weiteren Griff in die Kasse lässt sich aber die ideologisch aufgeladenen Frage der Hamburger Schulreform nicht lösen. Denn bei der Einführung einer Primarschule, in der alle Kinder sechs Jahre lang gemeinsam lernen sollen, verlaufen die Fronten nicht zwischen den Fraktionen – vielmehr unterstützen CDU, Grüne, SPD und die Linke die Reform in seltener Einmütigkeit, vom „Hamburger Schulfrieden“ ist da die Rede.
Stattdessen aber stehen sich die CDU im Senat und ihre Basis in den Elbvororten gegenüber. Das dort beheimatete Hamburger Bürgertum sorgt sich um den Fortbestand des Gymnasiums und macht mobil gegen die „Einheitsschule“, die nach dem Willen des Senats zum kommenden Schuljahr anlaufen soll. Insgesamt 184 500 Unterschriften hat die Elterninitiative „Wir wollen lernen“ gesammelt, sechs Vermittlungsgespräche hat es zwischen ihr und Senatsvertretern gegeben, alle ohne Ergebnis. Nun sollen die Hamburger im Sommer bei einem Volksentscheid über die Schulreform abstimmen.

Dass es so weit kommen musste, darüber sitzt die Enttäuschung in der CDU-Basis tief. „Wir fühlen uns vom Senat nicht ernst genommen“ – ein oft gehörtes Lamento in den CDU-Ortsverbänden der Hansestadt. Der Hamburger Politologe Michael Greven sieht darin einen Ausdruck des Dilemmas, in dem die Partei stecke: „Die CDU möchte im Bündnis mit den Grünen eine moderne Großstadtpartei sein, muss aber zugleich die Interessen ihrer teils recht konservativen Wählerschaft bedienen“, sagt Greven. Die Ansprache so unterschiedlicher Wählermilieus verlange der Partei eine Menge Elastizität ab. Die Frage ist nur: Wie dehnbar ist die CDU, ohne dass es die Partei am Ende zerreißt?
Die milieuübergreifende Ausrichtung der Christdemokraten verkörpert niemand so gut wie Ole von Beust. „So eine persönliche Führungskraft kommt selten vor“, sagt Greven. Locker im Umgang, weltoffen und doch prinzipientreu. Damit verkörpert Beust nicht nur das Leitbild seiner Partei, sondern auch das Selbstbild vieler Hamburger. Das hat dem 54-jährigen Juristen in den vergangenen Jahren den Nimbus des Unantastbaren verliehen. Deswegen hat die CDU ihre Politik auf Beust personalisiert. Deswegen kommt in der Partei nach Beust lange niemand.

Beust weiß um seine – wenn auch verblassende – Strahlkraft. Seine Andeutungen, sich bald aus der Politik zu verabschieden, sind zunächst einmal indirekte Appelle an seine Partei, die Reihen angesichts der bevorstehenden Volksabstimmung zu schließen. Die Schulreform ist das Prestigeprojekt von Schwarz-Grün. Die Abstimmung könnte zur Schicksalsfrage für die Koalition werden, ihr Ausgang ist laut Hamburger Verfassung bindend. Mit einigen Zugeständnissen wie der Beibehaltung des Elternwahlrechts nach der sechsten Klasse sind die Senatsfraktionen skeptischen Eltern bereits entgegenkommen. Lehnen die Hanseaten die neue Schulform dennoch ab, wäre die CDU das für sie lästige Thema los, ohne den Koalitionsfrieden mit den Grünen zu gefährden. Stimmen die Hamburger zu, werden die zwei Jahre bis zur nächsten Bürgerschaftswahl kaum ausreichen, um bei den CDU-Anhängern den Ärger vergessen zu machen.

Aber womöglich denkt Beust zurzeit nicht so weit in die Zukunft. Die Entschlossenheit jedenfalls, mit der er seine Schulreform gegen Widerstände aus den eigenen Reihen durchboxt, gleicht der Entschlossenheit eines Politikers, der sich nicht um die Gefolgschaft seiner Leute schert – weil er bei keiner Wahl mehr antreten und gewinnen muss. So hätte Beust bald Zeit für andere, erfreulichere Dinge. Fürs Kochen zum Beispiel.