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Deutschland / Weltweit „Dass der ehemalige Präsident so irre ist, hätte ich nicht gedacht“
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08:47 06.11.2018
Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Quelle: Kay Nietfeld/dpa
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Berlin

Die SPD weist den Vorwurf des in den einstweiligen Ruhestand versetzten Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen, es gebe „linksradikale Kräfte“ bei den Sozialdemokraten, in scharfer Form zurück. Der Vorhalt sei „einigermaßen irre“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“. „Dass der ehemalige Präsident so irre ist, hätte ich nicht gedacht“, sagte Schneider.

Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte Maaßen am Montag in den einstweiligen Ruhestand geschickt. Zuvor war das Manuskript einer Abschiedsrede Maaßens vor europäischen Kollegen bekannt geworden, in der der 55-Jährige unter anderem von „linksradikalen Kräften in der SPD“ sprach. Schneider sagte, der Schritt Seehofers sei konsequent, aber zu spät gekommen. Die Causa Maaßen hatte in den vergangenen Wochen auch die große Koalition stark belastet.

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Schneider machte zugleich deutlich, dass die SPD zur Koalition mit der Union stehe. Der Bundestag sei bis 2021 gewählt, ob die Koalition solange trage, werde man abwarten, meinte der SPD-Politiker. Die SPD werde sich „nicht vom Acker machen“ wie die FDP, sagte Schneider mit Verweis auf den Abbruch der Jamaika-Sondierungsgespräche durch die Liberalen im vergangenen Herbst.

Von RND/dpa/ngo

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