Derzeit würden neue Apparate entwickelt, die die Körperstrukturen der Passagiere „unklarer“ darstellten, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière der „Süddeutschen Zeitung“ vom Mittwoch.Außerdem müssten die Körperscanner leistungsfähig und gesundheitlich völlig unbedenklich sein, sagte de Mazière. Erste Geräte, die diese Kriterien erfüllen, könnten nach Angaben des Innenministeriums 2010 vorgestellt werden.
Auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) machte den Einsatz von Körperscannern von der technischen Weiterentwicklung der Geräte abhängig. „Ob Körperscanner so eingesetzt werden können, dass dabei die Intimsphäre beachtet und die Menschenwürde strikt gewahrt bleibt, hängt entscheidend von der technischen Weiterentwicklung solcher Geräte ab“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger der „Berliner Zeitung“ vom Mittwoch. In jedem Fall müsse der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht so gering wie möglich gehalten werden und im Verhältnis zum tatsächlichen Gewinn an Sicherheit stehen.
Auslöser der Debatte war der gescheiterte Anschlag auf ein US-Passagierflugzeug am vergangenen Freitag. Der Nigerianer Umar Farouk Abdulmutallab hatte versucht, einen Airbus beim Landeanflug auf Detroit mit Hilfe des hochexplosiven Sprengstoffs PETN in die Luft zu sprengen.
Leutheusser-Schnarrenberger stellte in Frage, ob erhöhte technische Kontrollmaßnahmen den Anschlagsversuch tatsächlich verhindert hätten. Dies könne zuverlässig erst nach einer sorgfältigen Untersuchung des Falles beurteilt werden, sagte die FDP-Politikerin. Als Besorgnis erregend bezeichnete sie, dass trotz der Hinweise auf den mutmaßlichen Attentäter dieser ungehindert in Amsterdam das Flugzeug in die USA besteigen konnte: „Dies zeigt eindrucksvoll, dass die wahllose Anhäufung von millionenfachen Daten offensichtlich keinen Zusatz an Sicherheit bedeutet.“
AFP
