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Deutschland / Weltweit EU und Libyen beenden Visa-Streit
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit EU und Libyen beenden Visa-Streit
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11:14 28.03.2010
Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi am Sonnabend beim Treffen der Arabischen Liga. Quelle: dpa
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Die libysche Regierung, die diese Entscheidung in der Nacht zum Sonntag als Sieg für ihre Außenpolitik feierte, will im Gegenzug ab sofort wieder Visa für Europäer ausstellen. Die spanische EU- Ratspräsidentschaft reagierte mit Zufriedenheit. Die libysche Führung sprach von einer „Niederlage“ für die Schweiz.

Das Reiseverbot der Europäer für Libyer in den Schengen-Raum war auf Initiative der Schweiz verhängt worden, die seit 2008 im Clinch mit Muammar al-Gaddafi liegt. Damals war dessen Sohn Hannibal wegen der angeblichen Misshandlung von Angestellten in Genf vorübergehend festgenommen worden. Kurz darauf setzten die Behörden in Libyen zwei Schweizer Geschäftsleute fest. Einer von ihnen kam inzwischen frei. Die Schweiz ist Mitglied des Schengen-Raums, aber sie ist nicht Mitglied der EU. Bislang galt ein von der Schweiz verhängtes Reiseverbot allerdings automatisch auch für die Einreise in die Schengen-Staaten.

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Der spanische Außenminister Miguel Angel Moratinos und der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hatten in der Angelegenheit am Samstag am Rande des Gipfels der Arabischen Liga in Gaddafis Heimatstadt Sirte vermittelt.

dpa