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Deutschland / Weltweit Geheimdienst nennt russische Menschenrechtler „extremistisch“
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Geheimdienst nennt russische Menschenrechtler „extremistisch“
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15:31 19.01.2012
Opposition im Schwitzkasten: Polizisten nehmen Demonstranten im August 2010 fest.
Opposition im Schwitzkasten: Polizisten nehmen Demonstranten im August 2010 fest. Quelle: dpa
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Moskau

Die mit internationalen Preisen ausgezeichnete Organisation Memorial sei „extremistisch“, behauptete Alexander Kalaschnikow, FSB-Chef in der Teilrepublik Komi etwa 1000 Kilometer nordöstlich von Moskau, nach Angaben der Zeitung „Kommersant“ vom Donnerstag. Memorial wies die Anschuldigungen empört zurück und forderte Beweise.

„Die Aktionen sind von außen gesteuert, sie werden häufig von ausländischen Nichtregierungsorganisationen finanziert und wollen das politische System Russlands ändern“, sagte Kalaschnikow. Memorial wolle unter anderem mit Anti-Regierungsprotesten die Präsidentenwahlen am 4. März stören. Regierungschef Wladimir Putin hat russische Nichtregierungsorganisationen als „Judas“ bezeichnet und ihnen immer wieder vorgeworfen, Befehle aus dem Ausland zu empfangen.

„Die Menschen wollen die Wahlen überwachen - stattdessen wird ihnen vorgeworfen, sie wollten die Abstimmung stören. Was für eine Demokratie soll das sein?“, sagte Memorial-Chef Arseni Roginski der Agentur Interfax. Er kündigte an, sich bei den Menschenrechtsbeauftragten von Kreml und Regierung zu beschweren.

Memorial war 1988 als erste unabhängige Menschenrechtsorganisation der damaligen Sowjetunion gegründet worden und kämpft unter anderem für eine Rehabilitierung der Opfer des Stalinismus.

frx/dpa