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Deutschland / Weltweit Grünen-Depression nach Thüringen-Wahl: “Wir sind die Kleinsten”
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Grünen-Depression nach Thüringen-Wahl: “Wir sind die Kleinsten”
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18:01 28.10.2019
Parteichef Robert Habeck und die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt am Sonntagabend in Erfurt. Quelle: Daniel Naupold/dpa
Erfurt/Berlin

Bei den Grünen war der Katzenjammer am Sonntagabend groß. Statt einer rauschenden Wahlparty aus Anlass der gewünschten Fortsetzung von Rot-Rot-Grün herrschte bedächtige Stille im Erfurter Café „Franz Mehlhose“. Die Prominenz der Partei – Spitzenkandidatin Anja Siegesmund, Fraktionschef Dirk Adams, Bundestagsfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt – schlich gegen 22 Uhr eher deprimiert über die Gänge. Zu Interviews drängte es offenkundig niemanden.

Die Grünen näherten sich nämlich nicht etwa wie erhofft der Zehn-Prozent-Marke, sondern schnitten prozentual noch schlechter ab als 2014. Ja, sie mussten zeitweilig sogar um den Wiedereinzug in den Landtag bangen.

Nur 1200 Mitglieder im Land

Adams sagte, dass er sich das Resultat nicht erklären könne, weil die Stimmung im Wahlkampf ganz anders gewesen sei: Großes Interesse und volle Säle überall, zumal wenn die Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck aus Berlin anreisten – was sie oft taten. Astrid Rothe-Beinlich, bisher bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, sagte zum Thema Regierungsbildung: „Wir sind die Kleinsten, müssen demütig sein und schauen, wer mit uns reden will.“

Ja, so ist nun tatsächlich die Lage. Und für die Grünen ist sie eine kleine Zäsur, nachdem die Entwicklung seit Amtsübernahme Baerbocks und Habecks nur noch eine Richtung kannte: aufwärts.

Landespolitisch lassen sich Erklärungen finden. Wie in Brandenburg und Sachsen tendierten AfD-kritische Wähler am Ende zum Ministerpräsidenten mit Amtsbonus. In Potsdam war dies Dietmar Woidke von der SPD, in Dresden Michael Kretschmer von der CDU, in Erfurt Bodo Ramelow von der Linken. Der 63-Jährige schaffte in Thüringen, was so ähnlich Winfried Kretschmann mit den Grünen in Baden-Württemberg gelungen war – im Amt noch beliebter zu werden, obwohl es gegen die jeweilige Partei Vorbehalte gab.

Regierungsbildung in Thüringen schwierig

Eine weitere Erklärung lautet, dass Thüringen überwiegend ländlich geprägt ist. Zwar sterben dort durch den Klimawandel flächendeckend Bäume ab – im Thüringer Wald oder im Nationalpark Hainich. Doch mit dem Thema Klimaschutz war trotzdem kein Blumentopf zu gewinnen. Ramelow sagte im Wahlkampf denn auch, die in Berlin hätten ja gut reden. Schließlich kämen sie mit öffentlichen Verkehrsmitteln überall hin und bräuchten das Auto gar nicht.

Bundespolitisch ist die Sache ebenfalls schmerzhaft. Denn wie bei Bundestagswahlen und den vorherigen Landtagswahlen mussten die Grünen erkennen, dass Umfragen das eine sind, Wahlen aber etwas ganz anderes. Da schneidet die Ökopartei meist schlechter ab.

Wir sind hier nicht bei Deutschland sucht den Superstar.

Robert Habeck; Vorsitzender der Grünen

Habeck wollte seine Enttäuschung nicht verbergen. „Wir waren so viel unterwegs“, sagte er am Montag vor der Berliner Bundespressekonferenz in Siegesmunds Begleitung. „Wir haben so viel investiert.“ Das Ergebnis liege „unter unseren Hoffnungen und Erwartungen“. Zugleich beklagte der Grünen-Chef die Härte des Wahlkampfes und die ständigen Umfragen im Vorfeld. „Wir sind hier nicht bei Deutschland sucht den Superstar.“

Siegesmund verwies auf die strukturelle Schwäche ihrer Partei, die in Thüringen nur 1200 Mitglieder habe, und betonte, man müsse den Klimaschutz und die soziale Frage künftig besser miteinander verknüpfen. Im Ganzen freilich, so Habeck, werde sich die Linie der Partei nicht ändern. Im Gegenteil, es werde eine „größere Entschlossenheit“ geben und hoffentlich insgesamt ein höheres Maß an „Verantwortungsethik“.

Eine Beobachterin merkte an, dass es der Grünen-Vorsitzende noch nicht gewohnt sei, mit Niederlagen umzugehen. Tatsächlich sind sie für die neue Parteispitze unbekanntes Terrain.

Von Markus Decker/RND

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