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Deutschland / Weltweit Irans Präsident will Volk über Atomvertrag abstimmen lassen
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Irans Präsident will Volk über Atomvertrag abstimmen lassen
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12:06 26.05.2019
Hassan Ruhani, iranischer Präsident Quelle: Ebrahim Seydi/Iranian Presidency
Teheran

Der 2015 geschlossene Vertrag sieht vor, dass der Iran sein Atomprogramm so einschränkt, dass er keine Atomwaffen bauen kann, während im Gegenzug Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden. Die USA haben sich aber im vergangenen Jahr aus dem Abkommen zurückgezogen und neue Sanktionen gegen Iran verhängt. Die übrigen Unterzeichner halten zwar an dem Abkommen fest, können die Auswirkungen der US-Sanktionen nicht kompensieren. Der Iran hat deshalb gedroht, falls sich hierfür keine Lösung finde, werde er Anfang Juli Uran wieder stärker anreichern als im Vertrag erlaubt. Eine Volksabstimmung könnte diesen Schritt politisch absichern.

Ruhani sagte, Chamenei habe seinerzeit den Vorschlag für ein Referendum gebilligt. Damals sei es dann zwar nicht dazu gekommen. Doch eine Volksabstimmung könne immer eine Lösung sein.

Mit seinem Vorstoß könnte sich Ruhani auch gegen Kritiker im Inland zur Wehr setzen, denen die Zusagen Irans in dem Vertrag zu weit gehen. Zuletzt hatte auch Chamenei das Abkommen als schwach und mehrdeutig kritisiert. Außerdem warf er Ruhani und Außenminister Mohammed Dschawad Sarif vor, seine Anordnungen zur Umsetzung des Abkommens nicht befolgt zu haben.

Von RND/dpa