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Deutschland / Weltweit Israel nach Unesco-Aufnahme Palästinas in der Zwickmühle
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14:34 01.11.2011
Die Aufnahme Palästinas in die Unesco zwingt Israel dazu seine Reaktion gut zu überdenken. Quelle: dpa
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Tel Aviv

Die Aufnahme Palästinas durch die UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Unesco) hat Israel in ein Dilemma gestürzt. Die Regierung Benjamin Netanjahu ist zornig über die politischen Auswirkungen der Entscheidung und steht auch intern unter Druck, hart zu reagieren.

Ein Austritt Israels aus einer der wichtigsten UN-Organisationen wäre aber ein klares Eigentor. „Dann lassen sie uns vielleicht nie wieder rein“, sagte ein israelischer Repräsent am Dienstag angesichts der wachsenden internationalen Isolation Israels.

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Israel ist seit 1949 Mitglied der Unesco. In den vergangenen zehn Jahren hat die Organisation mehrere Stätten in dem Land am östlichen Mittelmeer auf ihre Liste des Weltkulturerbes gesetzt: Die Bahai-Gärten, Masada, die Altstadt von Akko, die Bauhaus-Gebäude in Tel Aviv, die Weihrauchstraße sowie die biblischen Hügel wie Megiddo und Beerscheva. Die Altstadt und die Mauer von Jerusalem, die sowohl Israel als auch die Palästinenser als ihre Hauptstadt beanspruchen, hat die Unesco 1982 auf die Liste des gefährdeten Weltkulturerbes gesetzt.

Knapp 20 weitere Stätten in Israel stehen auf der Vorschlagsliste des Weltkulturerbes. Für das Land hat, in dem historische Orte für den Tourismus besonders wichtig sind, hat die Unesco-Liste eine große Bedeutung. „Unesco ist sehr wichtig für uns“, erklärte der israelische Repräsentant.

Nach der Aufnahme Palästinas am Montag teilte Israels Außenministerium aber mit, man werde die weitere Kooperation mit der Unesco neu überdenken. Der israelische Finanzminister Juval Steinitz sprach sich am Dienstag dafür aus, die Beitragszahlungen Israels zu stoppen. In dem Fall könnte Israel allerdings künftig nicht an Abstimmungen in der Unesco teilnehmen. Damit wäre es gegenüber den Palästinensern klar im Nachteil.

Für die Palästinenser ist die Aufnahme durch die Unesco auf jeden Fall ein wichtiger Punktsieg. „In der Unesco wurde der Palästinenserstaat geboren“, schrieb die israelische Zeitung „Jediot Achronot“ am Dienstag. Israel sieht die Entscheidung der Unesco als mögliche Generalprobe für die Abstimmung des UN-Sicherheitsrats über die Vollmitgliedschaft eines Palästinenserstaates. Es gilt allerdings als sicher, dass die USA dort im Notfall ihr Veto einlegen würden. Israel und die USA stehen weiter auf dem Standpunkt, dass ein Palästinenserstaat nur als Ergebnis von Friedensverhandlungen entstehen kann.

Der Eintritt der Palästinenser in die Unesco ist aber auch mit Blick auf die umstrittenen Kulturstätten im Westjordanland brisant. Sowohl Israel als auch die Palästinenser beanspruchen dort mehrere heilige Stätten wie die Patriarchengräber in Hebron und das Grab der Rachel bei Bethlehem als ihr Kulturerbe. Im Oktober 2010 hatte der Exekutivrat der Unesco bereits betont, die Patriarchengräber und das Grab der Rachel seien integraler Bestandteil der besetzten Palästinensergebiete. Jede einseitige israelische Aktivität werde als Verletzung internationalen Rechts gewertet.

Zu Jahresbeginn hatte die Palästinenserbehörde den Antrag gestellt, die Geburtskirche in Bethlehem, für Christen aus aller Welt als Geburtsort Jesu eine bedeutende Stätte, sowie den dorthin führenden Pilgerpfad auf die Liste des Weltkulturerbes zu setzen. Dies wurde jedoch zunächst zurückgewiesen, mit der Begründung, die Palästinenser hätten keinen eigenen Staat. Nach ihrer Aufnahme in den Unesco-Club wollen die Palästinenser nun neue Anträge stellen und dürften bei ihren künftigen Bemühungen deutlich bessere Karten haben.

dpa

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