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Deutschland / Weltweit Japan steht vor einem historischen Machtwechsel
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Japan steht vor einem historischen Machtwechsel
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09:05 28.08.2009
Oppositionsführer Yukio Hatoyama hat große Chancen auf den Wahlsieg.
Oppositionsführer Yukio Hatoyama hat große Chancen auf den Wahlsieg. Quelle: afp
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Verunsichert durch die steigende Arbeitslosigkeit und die Überalterung der Gesellschaft sehnen sich die eigentlich als risikoscheu geltenden Japaner offenbar nach einem Wandel. Mit dem Slogan „Eine Politik im Dienste der Menschen“ trifft die DPJ von Oppositionsführer Yukio Hatoyama den Nerv der Bürger. Während die LDP in den vergangenen Jahrzehnten das japanische Wirtschaftswunder möglich machte, stellt die DPJ in finanziell schwierigen Zeiten nun den Menschen in den Vordergrund: Die Partei will das soziale Netz ausbauen. Sie tritt unter anderem für finanzielle Hilfen für Familien, das Recht auf kostenlose Bildung und die Zahlung von Arbeitslosengeld ein.

Die Liberaldemokratische Partei von Ministerpräsident Taro Aso, die sich im Wahlkampf als die erfahrene Kraft des Landes präsentiert, spart nicht mit Kritik am Programm der Opposition. Die Wahlversprechen der DPJ seien ohne Steuererhöhungen oder massive Staatsverschuldung kaum einzulösen. Aber: Die neoliberale Politik des früheren LPD-Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi hat das soziale Gefälle der Gesellschaft verschärft und den stetigen Abfall der Popularität der eigenen Partei damit beschleunigt.

Aso räumte inzwischen selbst Fehler seiner Partei ein. „Uns ist es nicht gelungen, die Tugenden des Konservatismus deutlich zu machen“, sagte er erst am Donnerstag in Osaka. Er bedauere, „dass wir in den den vergangenen Jahren keine klare Botschaft ausgesandt haben“. Dadurch habe sich Kritik „angehäuft“. Seine Partei muss Umfragen zufolge nun mit einer deutlichen Niederlage rechnen.

Die japanische Zeitung „Asahi Shimbun“ veröffentlichte am Donnerstag eine Umfrage, wonach die LDP nach derzeit 300 Parlamentssitzen nur noch mit 100 Mandaten rechnen kann. Die Demokratische Partei von Oppositionsführer Hatoyama käme demnach bei der Wahl auf 320 der 480 Parlamentssitze. Allerdings gaben knapp 40 Prozent der Umfragenteilnehmer an, sie seien noch unentschieden oder wollten nicht verraten, welche Partei sie wählen würden.

afp