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Deutschland / Weltweit Durchbruch lässt auf sich warten
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21:26 10.11.2013
US-Außenminister John Kerry sprach nach dem Ende des Treffens von einem „bedeutenden Fortschritt“.
US-Außenminister John Kerry sprach nach dem Ende des Treffens von einem „bedeutenden Fortschritt“. Quelle: dpa
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Genf

Eine Einigung im Atomstreit mit dem Iran ist trotz fortbestehender Differenzen weiterhin greifbar nahe. Zwar brachten dreitägige Verhandlungen in Genf letztlich keinen Durchbruch, doch sollen die Gespräche der 5+1-Gruppe – der fünf UN-Vetomächte China, Großbritannien, Frankreich, Russland und den USA sowie Deutschland – mit dem Iran schon am 20. November fortgesetzt werden. Bereits heute reist der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), der Japaner Yukiya Amano, zu technischen Gesprächen nach Teheran. US-Außenminister John Kerry sprach nach dem Treffen am Sonntag von einem „bedeutenden Fortschritt“. Fraglos sei man einem Abkommen näher gekommen. Die Gespräche bräuchten Zeit, weil das seit Langem existierende Misstrauen zwischen dem Westen und dem Iran überwunden werden müsse.

Das Fenster für die Diplomatie werde aber nicht unbegrenzt offenstehen, betonte der US-Chefdiplomat: „Die Uhr läuft.“ Ziel der Verhandlungen sei es weiterhin, den Iran am Bau einer Atombombe zu hindern.
Die EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, die die 5+1-Gruppe leitete, sagte, es habe Fortschritte gegeben, wesentliche Meinungsverschiedenheiten seien aber geblieben. Der Iran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an Nuklearwaffen zu arbeiten. Die neue Führung in Teheran will diese Sorge ausräumen, beharrt aber weiter auf einem Recht auf ein ziviles Atomprogramm.

In Genf lag ein Vorschlag für eine Übergangslösung auf dem Tisch. Demnach soll Teheran sein Atomprogramm zunächst aussetzen. Im Gegenzug sollen einige der gegen das Land verhängten Wirtschaftssanktionen aufgeweicht oder auf ausländischen Bankkonten blockierte Gelder aus Öleinnahmen freigegeben werden. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ashton, es gebe die Hoffnung auf eine Übereinkunft. „Ich bin nicht enttäuscht. Wir hatten drei sehr produktive Tage, und das ist etwas, auf das wir aufbauen können.“

Der Iran werde sein Urananreicherungsprogramm nicht einstellen, sagte Irans Präsident Hassan Rohani vor dem Parlament in Teheran. „Eine Einstellung der Urananreicherung ist eine rote Linie, die nicht überschritten wird.“ Bundesaußenminister Guido Westerwelle sprach von einer echten Annäherung. „Die Beratungen waren sehr konstruktiv, es sind wirklich substanzielle Fortschritte erzielt worden“, sagte er am Sonntag in Berlin. Deshalb sei verständlich, dass es „nach den vielen Jahren der Konfrontation“ noch einmal Konsultationen in den Hauptstädten gebe. Er habe den Eindruck, dass „eine substanzielle Lösung für einen ersten wichtigen Schritt“ möglich sei, sagte Westerwelle.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte am Sonntag erneut vor einer „gefährlichen Einigung“ bei den Atomverhandlungen. Die sich abzeichnende Einigung gefährde nicht nur Israel, sondern auch den Weltfrieden.

Von Farshid Motahari und Carsten Hoffmann