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Deutschland / Weltweit GroKo-Streit: Einfach mal öfters zusammen ein Bier trinken gehen!
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit GroKo-Streit: Einfach mal öfters zusammen ein Bier trinken gehen!
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18:56 14.06.2019
Stabilisierungsversuch: Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich, Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt bei der Klausurtagung der Groko-Fraktionsspitzen in einem Berliner Biergarten. Quelle: Kay Nietfeld/dpa
Berlin

Die neueste spektakuläre Nachricht aus der großen Koalition ist: Die Spitzen der Fraktionen haben vereinbart, dass sie künftig öfters miteinander ein Bier trinken gehen. So haben sie es natürlich nicht gesagt, die offizielle Sprachregelung ist: mehr Klausurtagungen. Dahinter aber steckt derselbe Gedanke: Wenn man gemeinsam etwas voranbringen will, ist es gut, mal ein bisschen länger zusammenzusitzen als in den üblichen schnellen Abstimmungsrunden.

Es ist eine relativ banale Erkenntnis, aber sie könnte der Koalition das Überleben retten. Eine Regierung hat mehr Kraft und mehr Überzeugungskraft, wenn es mehr um Sachlichkeit geht statt um eitle Selbstbespiegelung, wenn mehr an der konstruktiven Auseinandersetzung gearbeitet wird als an der aggressiven Abgrenzung gegeneinander. Inszeniertes Klassenfahrtsglück wie im vergangenen Jahr auf der Zugspitze ist dazu nicht nötig, sondern weniger Egomanie.

Der neue Ton der Koalition

Dass es ein Debakel bei einer Europawahl und den nächsten Wechsel an der SPD-Spitze gebraucht hat, um zu dieser Einsicht zu gelangen, ist bedauerlich. Es wirkt, als sei auch den streitlustigsten Beteiligten der Schreck gehörig in die Glieder gefahren. Der neue Ton der Koalition ist unprätentiös und von gegenseitiger Achtung geprägt – zumindest für den Moment.

Allerdings hat man die richtig strittigen Punkte bei der Klausur lieber mal nicht besprochen. Und der schlechte Ruf der GroKo hat sich mittlerweile so nachhaltig festgesetzt, dass es ein Kraftakt ist, den Prozess des Auseinanderdriftens zu stoppen. Es wäre der Mühe wert.

Wie jede Regierung ist auch diese kritikwürdig, aber sie hat sich nach einer demokratischen Wahl zusammengefunden. Die Sehnsucht nach Neuwahlen sind Fluchtversuche aus Verantwortung, zu der es gehört, sich zusammenzuraufen und Kompromisse zu schließen. Mit oder ohne Bier.

Von Daniela Vates/RND

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