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Deutschland / Weltweit Kommunen vor größter Haushaltskrise aller Zeiten
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09:09 14.05.2010
Städten und Gemeinden droht die größte Haushaltskrise aller Zeiten.
Städten und Gemeinden droht die größte Haushaltskrise aller Zeiten. Quelle: Jana Striewe
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Der Städtetag rechnet mit einem 15-Milliarden-Defizit der Kommunen 2010. Städtetagspräsidentin Petra Roth (CDU) sagte der „Frankfurter Rundschau“, das Defizit der Kommunen werde in diesem Jahr bei 15 Milliarden Euro liegen und damit noch einmal drei Milliarden höher als bisher erwartet. Damit würden die Städte ihren Negativrekord aus dem Krisenjahr 2003 fast verdoppeln.

„Unsere Haushalte sind völlig überstrapaziert“, sagte die Frankfurter Oberbürgermeisterin (CDU). Deshalb sei es gut, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) jetzt weiteren Steuersenkungen für die nächste Zeit eine Absage erteilt habe. Zugleich warnte Roth vor „Experimenten“ an der für die Städte so wichtigen Gewerbesteuer.

Die bisherigen Pläne von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für eine Reform der Gemeindefinanzen nannte sie untauglich. Die von Schäuble eingesetzte Kommission solle sich darauf konzentrieren, die Gewerbesteuer zu modernisieren statt sie abzuschaffen. Den Bund rief sie auf, die Interessen der Kommunen stärker zu berücksichtigen. Etwa zur Hälfte beruhten die Einnahmerückgänge der Kommunen nicht auf der Konjunktur, sondern auf Steuersenkungen.

dpa