Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Deutschland / Weltweit Merkel für ganze Härte des Rechtsstaates gegen Rechtsextremismus
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Merkel für ganze Härte des Rechtsstaates gegen Rechtsextremismus
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:33 10.10.2019
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht beim Ordentlichen Gewerkschaftstag der IG Metall auch über den Anschlag in Halle. Quelle: Daniel Karmann/dpa
Nürnberg

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für den Einsatz sämtlicher rechtsstaatlicher Mittel gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus ausgesprochen. "Da gibt es keinerlei Toleranz", sagte die Regierungschefin am Donnerstag beim Gewerkschaftstag der IG Metall in Nürnberg.

Sie sei wie Millionen Menschen "schockiert und bedrückt" von dem Verbrechen in Halle, erklärte die Kanzlerin. Sie trauere mit den Familien und Freunden der Ermordeten. "Wir sind nur sehr knapp einem schrecklichen Angriff auf die Menschen in der Synagoge entgangen. Es hätte noch sehr viel mehr Opfer geben können."

Wir sind froh über jede Synagoge, über jede Gemeinde und alles jüdische Leben in unserem Lande.

Angela Merkel; Bundeskanzlerin

Zugleich rief sie zu Engagement gegen Hass, Gewalt und Menschenfeindlichkeit auf. "Sehr oft kann es passieren, dass aus Worten Taten werden. Doch das muss unterbunden werden", sagte Merkel. "Hass, Rassismus und Antisemitismus dürfen keinen Platz in unserem Land haben", fügte sie hinzu.

Sie wiederholte zudem ihre Aussage vom Vorabend: "Wir sind froh über jede Synagoge, über jede Gemeinde und alles jüdische Leben in unserem Lande."

Nach bisherigen Ermittlungen hatte der 27 Jahre alte Stephan B. am Mittwoch versucht, die Synagoge in Halle an der Saale während des jüdischen Jom-Kippur-Festes mit Waffengewalt zu stürmen. Er wird beschuldigt, danach zwei Unbeteiligte erschossen und mindestens zwei weitere Menschen verletzt zu haben. Nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft hat er für seine im Internet dokumentierten Taten rechtsextremistische und antisemitische Motive.

Mehr zum Thema

Halle: Bayerns Innenminister gibt AfD Mitschuld an Anschlag

Steinmeier: Wer jetzt noch Hass schürt, macht sich mitschuldig

RND/dpa/epd

Der mutmaßliche Täter Stephan B. wollte in der Synagoge ein Massaker anrichten, ist sich der Generalbundesanwalt Peter Frank sicher. Er sei “wohl tief durchdrungen” von einem erschreckendem Antisemitismus und Fremdenhass. In einer Frage herrscht jedoch noch Unklarheit.

10.10.2019

Rumänischen Abgeordenten wird ein grundsätzliches Desinteresse an Neuwahlen attestiert, da sie viel Geld in den Wahlkampf investieren. Diesmal verbuchte die Opposition mit einem Misstrauensantrag einen Erfolg. Ging es um einen Imagegewinn vor der Präsidentenwahl?

10.10.2019

Für die militärische Offensive in Nordsyrien sieht sich die Türkei massiver internationaler Kritik ausgesetzt, auch aus der EU. Präsident Erdogan hat nun erneut mit harschen Worten gedroht, die Tore zu öffnen und eine neue Fluchtbewegung in Gang zu setzen. Er stört sich vor allem an der Wortwahl.

10.10.2019