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Deutschland / Weltweit Merkel steht zur Vertriebenen-Stiftung
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Merkel steht zur Vertriebenen-Stiftung
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21:02 16.03.2010
BdV-Präsidentin Erika Steinbach mit Angela Merkel. Quelle: dpa
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Eines Tages werde es keine Zeitzeugen mehr geben, die über ihre Erlebnisse berichten könnten, sagte die CDU-Vorsitzende am Dienstag beim Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen (BdV) in Berlin. Deshalb sei es wichtig, dass die Erinnerung wissenschaftlich fundiert aufgearbeitet, bewahrt und an kommende Generationen weitergegeben werde. Die Stiftung soll eine Ausstellungs- und Dokumentationsstätte zur Erinnerung und zum Gedenken an Flucht und Vertreibung unterhalten. Um die Stiftung und das Projekt hatte es wiederholt Streit gegeben.

BdV-Präsidentin Erika Steinbach hatte im Februar auf einen Sitz im Stiftungsrat verzichtet, nachdem die schwarz-gelbe Koalition ihrem Verband Zugeständnisse gemacht hatte. Künftig ist der Bundestag für die Besetzung des Stiftungsrats zuständig. Der BdV erhält zudem ein deutlich stärkeres Gewicht im Rat. Im Mittelpunkt der Diskussionen steht inzwischen aber der Experten-Beirat der Stiftung. Mehrere Wissenschaftler beklagten eine „zunehmende Politisierung“ und kehrten dem Gremium den Rücken. Der Zentralrat der Juden in Deutschland hatte eine Neuausrichtung der Stiftung gefordert und mit Boykott gedroht.

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Angesicht der Debatten sagte Merkel: „Ich habe mir manches einfacher vorgestellt.“ Sie sei aber immer wieder zu der Überzeugung gekommen, der Einsatz lohne sich. „Es lohnt sich, dass wir uns dafür eingesetzt haben, es lohnt sich weiterzumachen, es lohnt sich, die Schwierigkeiten, die es jetzt noch gibt, wieder auszuräumen.“ Merkel sagte zudem, für die Wahrheit einzutreten, heiße auch, Ursache und Wirkung zu benennen. „Wir wissen gemeinsam, dass es ohne den nationalsozialistischen Terror und den von Deutschland begonnenen Krieg nicht zu dieser Vertreibung Deutscher gekommen wäre.“ Alles, was Unrecht sei, müsse auch weiter Unrecht genannt werden können.

Vertriebenen-Präsidentin Steinbach zeigte sich nicht überrascht über die noch anhaltenden Diskussionen. Alle, die geglaubt hätten, dass die Debatte mit dem Kompromiss vom Februar abgeschlossen sei, müssten erkennen, dass dies keine Personaldebatte gewesen sei. „Sondern es war immer eine Grundsatzfrage, wie wir in Deutschland mit unserer Geschichte und den menschlichen Schicksalen umgehen. Und gerade deshalb gehen auch jetzt die Wellen weiter hoch“, sagte sie. Die Kräfte, die das Vorhaben von Anfang an angegriffen hätten, könnten bis heute nicht verschmerzen, dass es diese Stiftung überhaupt gebe. Gerade die Art und Weise der Auseinandersetzung habe aber auch dazu beigetragen, dass die Stiftung heute Akzeptanz habe.

dpa

Michael Grüter 16.03.2010
Klaus von der Brelie 16.03.2010