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Deutschland / Weltweit Merkel will Großbritannien in EU halten
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Merkel will Großbritannien in EU halten
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09:50 18.06.2015
Foto: Bundeskanzlerin Angela Merkel verließt ihre Regierungserklärung.
Bundeskanzlerin Angela Merkel verließt ihre Regierungserklärung. Quelle: dpa
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Berlin

Dies kündigte Merkel am Donnerstag im Bundestag in einer Regierungserklärung an. Sie stellte aber klar, dass die Grundprinzipien der Anti-Diskriminierung sowie der Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus EU-Ländern nicht infrage stünden.

London beklagt unter anderem Missbrauch von Sozialleistungen durch Einwanderer aus EU-Ländern. Der britische Premier David Cameron pocht auf Änderungen der EU-Verträge, um Großbritannien in der EU zu halten. Spätestens 2017 will er die Briten über den Verbleib in der Europäischen Union abstimmen lassen.

Merkel sagte, Großbritannien müsse selbstverständlich selbst klären, welche Rolle es in Europa spielen wolle. Sie betonte aber, sie wünsche sich das Vereinigte Königreich weiterhin als «aktiven Partner» in der EU. Großbritannien sei nicht nur mit Blick auf die Wettbewerbspolitik ein natürlicher Verbündeter. Sie sei optimistisch, Großbritannien in der EU zu halten - so wie es nach Klärungsprozessen 1992 mit Dänemark und 2008 mit Irland auch gelungen sei.

dpa