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Deutschland / Weltweit Merkel will der Türkei die Hand reichen
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Merkel will der Türkei die Hand reichen
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22:29 28.03.2010
Von Matthias Koch
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Quelle: dpa
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Merkel wird am Montag in Ankara bei ihrem ersten Türkeibesuch seit vier Jahren von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan empfangen. Für den Nachmittag ist ein gemeinsamer Auftritt vor der Presse geplant. Den morgigen Dienstag verbringt Merkel in Istanbul, wo sie unter anderem die Sultan-Ahmet-Moschee besucht, mit Schülern und Studenten diskutiert und am Abend ein deutsch-türkisches Wirtschaftsforum eröffnet.

„Die Türkei ist für uns ein unglaublich wichtiger Faktor geworden“, hieß es am Sonntag in der Regierungszentrale in Berlin. Dies demonstriere Merkel nicht zuletzt durch die Zeit, die sie trotz vieler aktueller Herausforderungen für das Land am Bosporus aufbringe.

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Die Rolle der Türkei werde von den meisten Deutschen unterschätzt, hieß es im Kanzleramt weiter. In den aktuellen Problemfeldern Iran, Irak und Afghanistan etwa könne eine kooperative Türkei eine sehr hilfreiche Rolle spielen. In weiten Teilen sei die Türkei im Übrigen moderner und weltoffener, als es manche Begegnung von Deutschen mit hier lebenden Türken nahelege. Hohe Wachstumsraten machten das Land ökonomisch hochinteressant. Merkels Idee einer „privilegierten Partnerschaft“ sei lange missgedeutet worden als Ausrede, die dazu diene, eine Vollmitgliedschaft in der EU zu bremsen. Tatsächlich aber gehe es darum, die Türkei ungeachtet langwieriger Verfahrensfragen schon jetzt näher an Europa zu binden.

Als denkbar gilt, dass die EU in Visumsangelegenheiten den Türken entgegenkommt. Ankara strebt eine Visumsfreiheit an. Merkel könnte eine Bewegung in diesem Punkt an Bedingungen knüpfen: Unter anderem müsste die Türkei ihre ablehnende Haltung gegenüber Sanktionen in der Iran-Krise aufgeben. „Von einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sehen wir bislang noch sehr wenig“, heißt es im Kanzleramt. „Dies ist aber Teil eines Zusammenrückens in Europa.“

Erdogan wird in Berlin als schwieriger Gesprächspartner eingeschätzt. Sein Vorschlag, in Deutschland türkische Gymnasien einzurichten, wurde am Wochenende auch von Vertretern der Grünen kritisch beurteilt. Merkel betonte in ihrer wöchentlichen Videobotschaft, zur Integration gehöre, „dass die deutsche Sprache erlernt wird und die deutschen Gesetze eingehalten werden“.

Eine „emotionsfreie Diskussion“ über die Beitrittsverhandlungen empfahl unterdessen der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). In die Türkei habe man 2008 Waren für 15 Milliarden Euro exportiert, mehr als nach als Japan.