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Deutschland / Weltweit Wird hier bald koaliert?
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10:27 27.09.2013
Ein Bild mit Zukunft? Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel vor dem Festakt anlässlich des 150. Geburtstages der SPD im Gewandhaus in Leipzig (Sachsen) mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Quelle: dpa
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Berlin

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will erstmals in der Parteigeschichte alle Mitglieder über den Eintritt in eine große Koalition auf Bundesebene mitentscheiden lassen. Ein entsprechender Bericht der "Süddeutschen Zeitung" wurde der Deutschen Presse-Agentur am Freitagmorgen in Parteikreisen bestätigt. Demnach sollen die rund 470 000 Mitglieder am Ende möglicher Verhandlungen mit der Union zu den Ergebnissen befragt werden. Dies soll möglichst vor dem Bundesparteitag am 14. November in Leipzig abgeschlossen sein. Das Ergebnis soll für die Führung politisch verbindlich sein, hieß es.

Dieses Vorgehen könnte Gabriel schon am Abend beim Parteikonvent mit rund 200 Delegierten in Berlin vorschlagen. Es wird zudem erwartet, dass als erster Schritt Sondierungsgespräche mit der Union vorgeschlagen werden. Ob es anschließend zu konkreten Verhandlungen kommen wird, soll dann erneut der Konvent beraten. Lehnt die Basis am Ende einen möglichen Koalitionsvertrag ab, dürfte die SPD-Spitze um Gabriel kaum zu halten sein, und die Partei müsste sich auf dem Parteitag neu aufstellen. In Parteikreisen heißt es, dass Gabriel und die übrigen SPD-Unterhändler sich kaum wieder um Führungsämter bewerben könnten, wenn die Basis ihre Ergebnisse ablehne.

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Die SPD fürchtet, in einer großen Koalition ihr Profil zu verlieren und zu wenig durchsetzen zu können, da Bundeskanzlerin Merkel und ihrer Union nur fünf Mandate zur absoluten Mehrheit fehlen. Die Union hofft auf erste Sondierungsgespräche mit der SPD in der kommenden Woche. Besonders die einflussreiche Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, sieht ein große Koalition äußerst skeptisch, will sich aber Gesprächen nicht verweigern.

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil nannte das Mitgliedervotum unausweichlich. Er sagte im Bayerischen Rundfunk (Bayern 2): "Uns geht es um Überzeugung. Und in der SPD läuft das nicht per Ordre de Mufti oder gar Ordre de Mutti. Deshalb wird am Ende ein Mitgliedervotum stehen." Am Abend müsse nun erst einmal "darüber diskutiert werden, in welchem Verfahren wir mit der Union reden". Man könne erst nach Sondierungsgesprächen entscheiden, "ob es Sinn macht, in Koalitionsverhandlungen zu gehen".

Auf NDR Info verwies Heil auf die Arbeitsmarkt- und Steuerpolitik sowie die Energiewende. "Es gibt keinen Automatismus zur großen Koalition." Die SPD sei nicht bereit, schwarz-gelbe Politik einfach fortzusetzen.

dpa

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