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Deutschland / Weltweit Nordkorea spaltet Weltsicherheitsrat
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Nordkorea spaltet Weltsicherheitsrat
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09:25 06.04.2009
Anti-Raketen-Protest in Seoul. Quelle: Jung Yeon-Je/afp
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"Die verschiedenen Länder teilen die gemeinsame Besorgnis, dass Nordkoreas Handeln ernsthafte Auswirkungen auf die Stabilität und Sicherheit in der Region hat“, sagte der japanische Außenminister Hirofumi Nakasone am Montag in Tokio der Nachrichtenagentur Kyodo. „Währenddessen gibt es einen gewissen Grad an Differenzen, wie der UN-Sicherheitsrat reagieren sollte“, sagte Nakasone und verwies auf China und Russland. Die Mitglieder konnten sich noch nicht mal auf eine Ächtung einigen, die in solchen Fällen üblich ist. Diplomaten zufolge gab es neben China und Russland auch Widerstand von Libyen und Vietnam.

„Wir befinden uns an einem sehr heiklen Punkt“, sagte der chinesische Botschafter Zhang Yesui nach dem Abbruch der Gespräche. Alle beteiligten Länder sollten sich nach seinen Worten zurückhalten, um Spannungen nicht zu vergrößern. Auch Russland rief zu Besonnenheit auf. Nordkorea habe Moskau vorab über den Raketenstart informiert, erklärte Außenamtssprecher Andrej Nesterenko. Der Iran, der wie Nordkorea wegen eines mutmaßlichen Atomwaffenprogrammes in der Kritik steht, erklärte, Nordkorea habe ein Recht darauf, einen Satelliten ins All zu befördern. Der Druck, der nun auf Pjöngjang ausgeübt werde, sei unfair und unredlich, hieß es in einem Kommentar des staatlichen Fernsehens.

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Als Antwort auf den Raketentest Nordkoreas streben Japan und die USA eine neue Resolution des Weltsicherheitsrats an. „Wir brauchen eine klare und überzeugende Antwort vom Sicherheitsrat“, betonte die amerikanische UN-Botschafterin Susan Rice. „Aus der Sicht der USA ist die einzige angemessene Antwort für eine solche Aktion eine Resolution.“ Der Raketentest sei eine „glasklare Verletzung“ der Resolution 1718.
Der Rat war auf Initiative Japans noch am selben Tag des Starts zusammengetreten. Eine erste Sitzung des 15-köpfigen höchsten Gremiums der Vereinten Nationen hinter verschlossenen Türen ging am Sonntag (Ortszeit) zunächst ohne Ergebnis zu Ende. Die Mitglieder wollten jedoch in den kommenden Stunden weiter beraten, sagte der mexikanische UN-Sicherheitsratspräsident Claude Heller vor Journalisten.

China und Russland teilten die Sorge, dass der Raketenstart eine Bedrohung der Region sei, sagte Nakasone. „Aber sie wirken bisher zurückhaltend und vorsichtig“, so der Außenminister. „Auch wenn es keinen Schaden gegeben hat, war es doch ein Zeichen von Nordkoreas Absichten und eine Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit – nicht nur für Japan“, sagte der japanische UN-Botschafter Yukio Takasu zu Beginn der Weltsicherheitsratssitzung.

Südkoreas Präsident Lee Myung-Bak kündigte ein entschlossenes Handeln seines Landes an. Die Regierung werde „mit der nordkoreanischen Provokation entschlossen und streng umgehen“, sagte Lee in einer Rundfunkansprache. „Der rücksichtslose Akt, der die regionale und globale Sicherheit gefährdet, kann unter keinen Umständen gerechtfertigt werden.“
Nach Einschätzung der USA und Südkoreas war der Satellitenstart entgegen Nordkoreas eigenen Angaben fehlgeschlagen. Es sei nach dem Start kein Objekt in die Erdumlaufbahn eingetreten. Unterdessen verbreitete Nordkoreas staatlich kontrollierte Nachrichtenagentur KCNA Fotos von Machthaber Kim Jong Il, wie er in einem Kommandozentrum der Streitkräfte den Satellitenstart verfolgt habe.

afp