Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Deutschland / Weltweit Obama macht Amerikanern Mut
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Obama macht Amerikanern Mut
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:18 25.03.2009
US-Präsident Barack Obama verteidigt seinen gigantischen 3,6 Billionen Dollar (2,7 Billionen Euro) umfassenden Haushalt auf vor der Presse. Quelle: dpa
Anzeige

Der Präsident verteidigte auch seinen gigantischen 3,6 Billionen Dollar (2,7 Billionen Euro) umfassenden Haushalt gegen Kritik aus den Reihen der Republikaner und auch gegen Kritiker aus dem eigenen Lager. Seine Regierung greife die Krise „an allen Fronten an“. Der Etat „ist eine Strategie, um Jobs zu schaffen, verantwortungsbewussten Hausbesitzern zu helfen, die Kreditvergabe wieder anlaufen zu lassen und unsere Wirtschaft auf lange Sicht auszuweiten“, erklärte er. Damit werde der „Grundstein für sicheren und andauernden Wohlstand“ gelegt.

Seine Pläne böten ein solides Fundament für die Erholung der Wirtschaft, erklärte Obama. So werde sichergestellt, dass den USA in den kommenden zehn oder 20 Jahren keine weitere solche Krise drohe. Damit verbunden seien neue Arbeitsplätze im Energiesektor, außerdem würden die USA unabhängiger von Ölimporten. Auch die in Washington sogar bei Demokraten umstrittene Einführung eines Emissionshandels zur Bekämpfung des Klimawandels verteidigte Obama. Es gelte noch viele technische Einzelheiten zu klären, dies sei aber der beste Weg in Richtung einer nachhaltigeren Energieversorgung.

Anzeige

Der US-Präsident zeigte sich auch zuversichtlich, dass er große Unterstützung für die geplante schärfere Kontrolle der Finanzmärkte aus dem Kongress erhalten wird. Er verteidigte seine Forderung nach stärkeren Kontrollmöglichkeiten auch für Finanzunternehmen wie den maroden Versicherer AIG, die nicht von der Bankenaufsicht erfasst werden. Fehlende Kontrolle habe mit zu den Problemen von AIG beigetragen, die das ganze Land in einen Abgrund zu reißen drohten. Obama verurteilte die jüngste Auszahlung der Boni durch AIG erneut, warnte jedoch zugleich vor einer Dämonisierung aller Finanzunternehmen oder Investoren.
Der Präsident verteidigte auch den Status des Dollars als Leitwährung gegen jüngste Kritik aus China. Die Währung sei außerordentlich stark. Es gebe keinen Bedarf für eine neue weltweite Leitwährung. Dies hatte der Chef der chinesischen Zentralbank, Zhou Xiaochuan, am Montag vorgeschlagen. China hält hunderte Milliarden in US-Staatsanleihen und hatte sich jüngst kritisch zur Stabilität des Dollars geäußert.

Obama hält weiter an einer Zwei-Staaten-Lösung für Israelis und Palästinenser fest - ungeachtet der Tatsache, dass sich in Israel eine neue Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzeichnet, der diesen Weg ablehnt. Ziel müsse es sein, dass Israelis und Palästinenser Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben könnten. Wie auch bei der Überwindung der Rezession sei Geduld notwendig, sagte Obama, der am Mittwoch erst 65 Tage im Amt war. „Das ist ein großer Ozeandampfer und kein Schnellboot.“ Eine Kehrtwende einzuleiten brauche daher mehr Zeit.
AP