Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Deutschland / Weltweit „Unentschuldbar“: FPÖ-Mann Hofer rechnet mit Strache ab
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit „Unentschuldbar“: FPÖ-Mann Hofer rechnet mit Strache ab
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:41 20.05.2019
Norbert Hofer, designierter Chef der FPÖ. Quelle: Helmut Fohringer/APA/dpa
Wien

Die Ibiza-Affäre beschäftigt Politik und Gesellschaft über die österreichischen Grenze hinweg – nun äußern sich Norbert Hofer, designierter FPÖ-Chef und Innenminister Herbert Kickl erstmals in einer Pressekonferenz.

Hofer distanziert sich in seinem Statement deutlich von Heinz-Christian Strache, der bis zu Bekanntwerden des Videos Chef der FPÖ war. Er nennt das Video „unentschuldbar“.

Lesen Sie auch: Ein Video, ein Rücktritt und Neuwahlen – das sollten Sie zur Strache-Affäre wissen

Einen schmutzigen Wahlkampf gebe es nun allerdings nicht, verspricht er. Es gebe einen „respektvollen Wahlkampf mit einem guten Miteinander“. Innenminister Kickl schließt einen Rücktritt kategorisch aus. „Mir geht es nicht um meine eigene Position, sondern um das Wohl Österreichs.“

FPÖ-Minister wollen in ihren Ämtern bleiben

Besonders in einem Punkt sind sich beide einig: Die verbliebenen FPÖ-Minister wollen ihre Ämtern vorerst behalten. Der Normalzustand sei, dass alle Minister so lange im Amt sind, bis neue vereidigt werden, sagte Kickl. „Ich erwarte mir jetzt eine solide Abwicklung der Übergabe.“

Hofer bekräftigte aber, dass alle FPÖ-Minister zurücktreten würden, sollte Bundeskanzler Sebastian Kurz auf einer Entlassung Kickls bestehen. Der von Kurz geführten ÖVP warf Kickl „kalte und nüchterne Machtbesoffenheit“ vor, weil sie der FPÖ offensichtlich das Innenressort wegnehmen wolle.

Wird Kurz die Entlassung des Innenministers vorschlagen?

Auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will am Montagmittag (12.30 Uhr) eine Erklärung abgeben. Es wird davon ausgegangen, dass Kurz die Entlassung von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl vorschlagen wird. Kurz hält es für untragbar, dass Kickl während der absehbaren Ermittlungen zur Video-Affäre im Amt bleibt.

In Deutschland zeigte man sich unterdessen verständnisvoll: „Wir haben Verständnis für die Entscheidung in Österreich, Neuwahlen auszurufen“, sagte Martina Fietz, stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung während einer Pressekonferenz.

Lesen Sie auch: Von Haider bis Strache – das ist Österreichs FPÖ

Im Video, das zum Rücktritt von Vizekanzler Heinz-Christian Strache und zum Bruch der ÖVP-FPÖ-Koalition geführt hat, werden möglicherweise illegale Parteispenden an die FPÖ thematisiert.

Im Juli 2017, dem Zeitpunkt der heimlichen Aufnahmen, war Kickl FPÖ-Generalsekretär. „Klar ist, dass Kickl nicht gegen sich selbst ermitteln kann“, sagte Kurz dem „Kurier“.

FPÖ droht mit Konsequenzen bei Entlassung Kickls

Formal muss Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach einem solchen Vorschlag den Minister seines Amtes entheben. Sollte Kickl entlassen werden, will die FPÖ alle ihre Minister aus dem Kabinett abziehen.

Es gilt als sicher, dass dann Beamte und Experten diese Ressorts bis zu den geplanten Neuwahlen im September leiten werden.

Lesen Sie auch: Das wahre Gesicht der FPÖ

In dem von „Spiegel“ und „Süddeutscher Zeitung“ veröffentlichten Video hatte Strache einer angeblichen russischen Oligarchen-Nichte unter anderem öffentliche Aufträge in Aussicht gestellt, sollte sie der FPÖ zum Erfolg bei den Nationalratswahlen 2017 verhelfen.

Von RND/lf

Kurz vor der Europawahl zeigt eine Studie der Bertelsmann Stiftung, dass die meisten Deutschen eher wenig Vertrauen in Europapolitiker setzen. Stattdessen glauben die Bürger an Politiker auf einer anderen Ebene.

20.05.2019

Der Komiker Wolodimir Selenski ist der neue Präsident der Ukraine. Und er fackelt nicht lange: Selenski kündigt bereits bei seinem Amtseid die Auflösung des Parlaments an. Und das soll nicht die einzige umfassende Änderung bleiben.

20.05.2019

In den vergangenen 25 Jahren sind Tausende Schienenkilometer stillgelegt worden, aber es sind auch viele Strecken wieder in Betrieb genommen worden. Bahn-Verbände hoffen bereits auf ein „Comeback der Schiene“.

21.05.2019