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Deutschland / Weltweit Lindner will FDP erneuern
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Lindner will FDP erneuern
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17:26 23.09.2013
Er soll's richten: Christian Lindner soll Nachfolger von Philipp Rösler an der FDP-Spitze werden. Quelle: dpa
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Berlin

Er würde wohl gern die Zeit zurückdrehen. Im Januar, da war für Philipp Rösler die Welt noch in Ordnung. In Niedersachsen triumphierte „seine“ FDP bei der Wahl mit einem zweistelligen Ergebnis. Rösler konnte allen die Nase zeigen, die den Rauswurf aus dem Landtag vorhergesagt hatten. Am Montag hat Rösler angekündigt, von seinem Amt als FDP-Vorsitzender nach dem desaströsen Rausschmiss aus dem Bundestag zurückzutreten – bereits am Vorabend hatte er dies unmissverständlich klar gestellt. „Ich übernehme die persönliche und politische Verantwortung.“  Heute Vormittag tagte im Berliner Reichstag das FDP-Präsidium, danach trat die Parteispitze vor die Presse.

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Er stelle sein Amt zur Verfügung, damit der Weg frei gemacht werden könne für eine inhaltliche und personelle Neuaufstellung, sagte Rösler am Montag am Rande von Beratungen der Führungsgremien. Es sei ihm nicht gelungen, die FDP bei der Wahl zu einem Erfolg zu führen. "Man hat ganz bewusst diese FDP abgewählt."Auch das komplette Präsidium habe seinen Rücktritt erklärt, sagte Rösler. Der Bundesvorstand werde dem wohl folgen. Zur Neuaufstellung werde vermutlich ein für Januar geplanter Europa-Parteitag genutzt. FDP-Vizechef Christian Lindner kündigte an, dass er sich um den Chefposten bewerben will.Trotz der Niederlage sprach Rösler von einer Chance für die FDP. 15 bis 20 Prozent der Menschen dächten und fühlten liberal und wollten eine liberale Partei.Die FDP hatte bei der Bundestagswahl am Sonntag nur 4,8 Prozent der Stimmen erhalten und ist damit erstmals nicht mehr im Bundestag vertreten.

Er will die schwer angeschlagene Partei rundum erneuern. Als Ziel gab der 34-Jährige aus, die Partei 2017 wieder zurück in den Bundestag zu führen. Es dürfe jetzt "kein "Weiter so"" geben. Durch ihre demütigende 4,8-Prozent-Schlappe sind die Freien Demokraten zum ersten Mal in ihrer Geschichte nicht mehr im bundesdeutschen Parlament vertreten. Gemeinsam mit Rösler stellten auch alle anderen Mitglieder der Parteiführung ihre Ämter zur Verfügung. Die neue FDP-Spitze soll auf einem Parteitag gewählt werden, noch in diesem Jahr. Der gescheiterte Spitzenkandidat Rainer Brüderle verlor automatisch auch seinen Posten als Fraktionsvorsitzender.  

Lindner nannte den Rauswurf der bisherigen Regierungspartei aus dem Bundestag eine "historische Zäsur". Jetzt gehe es auch darum, der FDP wieder Respekt zu verschaffen. "Vor lauter Schärfe in der Abgrenzung haben wir in den vergangenen Jahren möglicherweise unser eigenes politisches Angebot vernachlässigt", sagte der nordrhein-westfälische Landeschef, der bereits Bundesvize ist. "Nicht alles war falsch, aber manches offensichtlich auch nicht überzeugend."

Rösler, der Anfang des Jahres seinen 40. Geburtstag mit viel Prominenz feierte, legte in Niedersachsen eine Bilderbuchkarriere hin – vom jüngsten Landesvorsitzenden bis zum jüngsten Wirtschaftsminister. 2009 zog er als Bundesgesundheitsminister nach Berlin. Zwei Jahre später löste der junge Hoffnungsträger den in Ungnade gefallenen Guido Westerwelle als Parteivorsitzenden ab. 95 Prozent der DElegierten wählten ihn auf dem Parteitag in Rostock. Von „Aufbruch“ war die Rede. Doch die Wunder, die von ihm erwartet wurden, blieben aus. Schnell galt er als führungsschwach, profillos.

Auch im Amt des Wirtschaftsministers, das er 2011 übernahm, hinterließ er keine großen Spuren. Er kritisierte anfangs die Rettungspakete für Griechenland, brachte zeitweilig einen Mitgliederentscheid über die Europapolitik ins Gespräch und spekulierte in einem Zeitungsbeitrag über einen Austritt Griechenlands aus der Währungsunion – eigentlich nur, um auf sich aufmerksam zu machen. Bei der Energiewende schlug sich Rösler auf die Seite der Wirtschaft. Steigende Strompreise für Privathaushalte? Das Thema hat er übersehen.

gst/rtr

23.09.2013
23.09.2013