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Deutschland / Weltweit Putin verteidigt umstrittene Parlamentswahl
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10:12 15.12.2011
Putin hat die Parlamentswahl gegen massive Fälschungsvorwürfe verteidigt. Quelle: dpa
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Moskau

„Das ist falsch und inakzeptabel.“ Die Bevölkerung dürfe dies nicht zulassen. Ziel der Opposition sei es, mit ihren Protesten Zweifel an der Fairness der Parlamentswahl sowie an der Präsidentenwahl am 4. März 2012 zu wecken. Putin, der bereits von 2000 bis 2008 Staatsoberhaupt war, will sich dann wieder in den Kreml wählen lassen.

Das Ergebnis der Parlamentswahl vor knapp zwei Wochen spiegele die politische Meinung der Bevölkerung wider, sagte der Ministerpräsident. Dass seine Regierungspartei Geeintes Russland Stimmenverluste erlitten habe, sei das Resultat einer „schwierigen Periode“ inmitten der Weltfinanzkrise. Die absolute Mehrheit sei ein „sehr gutes Ergebnis“.

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Seit der Abstimmung am 4. Dezember haben Zehntausende Russen gegen Fälschungen protestiert. Die Kundgebungen seien eine „ganz normale Sache“, sagte Putin. Demonstrationen müssten aber im Rahmen des Gesetzes ablaufen. Die Opposition müsse die Möglichkeit erhalten, die Vorgänge in den Wahlbüros zu kontrollieren, sagte Putin. Er schlug vor, bei der Präsidentenwahl Anfang März Internet-Kameras in allen 90.000 Wahlbüros zu installieren.

dpa

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